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15.03.2004

08:48 Uhr

Regierung will bis zum EU-Beitritt durchhalten

Lettlands Premier sitzt auf wackeligem Stuhl

VonHelmut Steuer

Normalerweise zieht man nach den ersten 100 Tagen einer neuen Regierung Bilanz. Für Indulis Emsis wäre das Erreichen dieses Datums bereits ein großer Erfolg. Er ist der neue Regierungschef in Lettland, mehr noch, er ist Europas erster grüner Ministerpräsident. Doch Grund zum Feiern hat er kaum: Seine Regierungskoalition kommt nur auf 46 der insgesamt 100 Sitze im Parlament in Riga, deshalb ist das Schicksal des Drei-Parteien- Bündnisses höchst ungewiss.

Indusis Emsis hofft auf eine lange Amtszeit. Foto: dpa

Indusis Emsis hofft auf eine lange Amtszeit. Foto: dpa

STOCKHOLM. Wohl darum hat der 52-jährige Biologe aus Salaca im Norden des Landes seine Ziele auch neu definiert: Durchhalten bis zum EU-Beitritt Lettlands am 1. Mai dieses Jahres.

Emsis war der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich eine knappe Mehrheit im Parlament einigen konnte. Auch wenn führende Wirtschaftsvertreter des Landes, wie etwa der Chef der lettischen Industrie- und Handelskammer Andris Lasmanis, ausdrücklich begrüßten, dass Emsis den früheren Wirtschaftsminister Juris Lujans wieder mit gleicher Funktion in sein neues Kabinett berief, glauben nur wenige an ein langes politisches Überleben der Koalition aus Christdemokraten, Volkspartei und Emsis? Bündnis zwischen seinen Grünen und den Bauernvertretern.

Emsis, der in den neunziger Jahren schon in zwei Regierungen als Umweltminister gesessen hatte, will den klaren EU- und Nato-Kurs seines Landes fortsetzen. Er kann sich dabei auf die volle Unterstützung der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga verlassen, die alle Parlamentsparteien bereits mehrfach zur Besinnung ermahnt hat. Denn die baltische Republik hat nach ihrer Unabhängigkeit 1991 insgesamt elf Regierungen erlebt. Das Land blieb dennoch auf einem geraden EU- und Nato-Kurs. Das soll laut Emsis auch in Zukunft so bleiben. "Wir werden mit der Opposition im Dialog bleiben", sagte er letzte Woche, wohlwissend, dass er deren Unterstützung künftig auch benötigt.

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