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17.07.2000

18:27 Uhr

Rote Karte für Cobra

Bankenaufseher beschränken Stimmrecht des Commerzbank-Großaktionärs

Die CoBra, Großaktionär der Commerzbank dringt auf eine internationale Fusion, während Commerzbank-Chef Martin Kohlhaussen Kooperationen auf nationaler Ebene anstrebt. Nun bildet die CoBra offenbar kein Hindernis mehr für eine Fusion mit der Dresdner Bank.

Commerzbank-Chef Martin Kohlhaussen

Commerzbank-Chef Martin Kohlhaussen

HANDELSBLATT FRANKFURT - Das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred) hat der Cobra Beteiligungsgesellschaft mbH die freie Ausübung ihrer Stimmrechte untersagt. Der Großaktionär der Commerzbank hält diese Entscheidung für rechtswidrig und will dagegen vorgehen. Vorerst ist der Spielraum der Cobra, eine Fusion zwischen Dresdner und Commerzbank zu blockieren, jedoch geringer geworden.

Die Rechtsanwälte der Cobra hielten bereits Freitagnacht eine Vorabkopie des Bescheids der Berliner Bankenaufseher in Händen. Zu diesem Zeitpunkt seien die der Cobra von Commerzbank-Aktionären übertragenen Stimmrechte schon längst wieder an diese zurückgereicht worden, versicherte Cobra-Geschäftsführer Hansgeorg Hofmann dem Handelsblatt auf Anfrage. Er räumte zugleich ein, dass die ablehnende Entscheidung von Cobra erwartet worden sei. In den vergangenen zweieinhalb Monaten hat sich Cobra nach Darstellung Hofmanns in einem intensiven Dialog darum bemüht, die Argumente des BAKred zu entkräften. Dabei habe er den Eindruck gewonnen, dass von den Banken "nachhaltiger Druck" auf die Aufsicht ausgeübt werde.

Rechtsmittel gegen Entscheidung



Nach Auskunft einer Sprecherin des BAKred können gegen die Entscheidung Rechtsmittel eingelegt werden. Diese hätten aber keine aufschiebende Wirkung. Cobra hat am Montagnachmittag angekündigt, dass von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht werde. In einer Presseerklärung wird die Entscheidung als rechtswidrig bezeichnet. Sie stütze sich allein auf einen steuerrechtlichen Verstoß, den Hofmann "selbst angezeigt hat, der straffrei geblieben ist und mit seiner Funktion als Bankvorstand nichts zu tun hatte".

Das Amt schweigt zu den Gründen, auf denen seine Entscheidung beruht. Es liege im "Interesse Dritter", dass sie geheim gehalten würden, sagte die Sprecherin; hierzu sei das Amt verpflichtet. Aus dem Gespräch mit Hofmann wurde indes deutlich, dass der wichtigste Ablehnungsgrund in seiner Person zu sehen ist. Vor drei Jahren hatte sich Hofmann einer Steuerverkürzung schuldig gemacht, diesen Fehltritt dem Fiskus aber in Form einer Selbstanzeige offenbart. Dem Bundesaufsichtsamt gegenüber hat er diesen Tatbestand, der ihn seinen Job als Vorstand der Dresdner Bank gekostet hat, allem Anschein nach nicht ausdrücklich erwähnt. Dem Handelsblatt sagte er, die Berliner hätten sich darüber mokiert, dass er ihnen die Selbstanzeige nicht ausgehändigt habe.

"Persilschein" erhalten

Hofmann selbst scheint fest entschlossen zu sein, vor Gericht für seine Ehre und um seinen Ruf zu kämpfen. Von den Engländern, die sich zuvor vermutlich bei den deutschen Behörden kundig gemacht hätten, habe er längst einen "Persilschein" erhalten, während man hier zu Lande unverändert versuche, ihn "in die Ecke zu stellen", sagte er. Am 19. April hatte Hofmann in einem persönlichen Gespräch Commerzbank-Chef Martin Kohlhaussen mitgeteilt, dass Cobra 9,9 % der Commerzbank-Stimmen kontrolliere. Bis zur Hauptversammlung im Mai waren es 17 %.

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