Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.03.2003

10:31 Uhr

Rücklagen bei fünf Milliarden Euro

Hohes Defizit bei der Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung hat nach Angaben des Bundesversicherungsamtes einen Verlust von 400 Mill. ? und damit das größte Defizit seit ihrer Gründung im Jahr 1995 erwirtschaftet. Allerdings weist die Versicherung noch Rücklagen von knapp fünf Mrd. ? aus.

HB/dpa BERLIN. Das Sozialministerium und der Präsident des Bundesversicherungsamts, Rainer Daubenbüchel, bestätigten am Montag einen entsprechenden Bericht der "Financial Times Deutschland". Das Ministerium warnte aber vor Panikmache. Die Pflegekassen verfügten noch über ein Finanzpolster von rund 4,9 Milliarden Euro.

Trotz der wachsenden Defizite will Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht an den "Grundsätzen" der gesetzlichen Pflegeversicherung rütteln. Die Pflegeversicherung habe sich bewährt, sagte eine Sprecherin. Ob es zu Änderungen komme, hänge von den Vorschlägen der Rürup-Kommission zur Zukunft der Sozialsysteme ab.

Die Rürup-Kommission prüft, die Pflegekosten nicht mehr über Beiträge, sondern über Steuern zu finanzieren. Nur Bedürftige würden im Pflegefall noch Hilfe vom Staat bekommen. Kommissionsmitglied Barbara Stolterfoht hat einen solchen Vorschlag in das Gremium eingebracht. Die Sozialbeiträge könnten so um 1,7 Prozentpunkte sinken. Derzeit erhalten mehr als zwei Millionen Menschen Pflegeleistungen.

Die Pflegekassen schreiben nun im vierten Jahr in Folge rote Zahlen. Als alarmierend wertete Daubenbüchel vor allem den Einbruch bei den Einnahmen. So seien die Beitragseinnahmen 2002 um 90 Millionen Euro zurückgegangen. Als Gründe nannte er die schwache Wirtschaft, die hohe Arbeitslosigkeit und die Entgeltumwandlung. Dagegen seien die Ausgaben für Pflegeleistungen um 501 Millionen Euro gestiegen. So gebe es mehr und teurere Pflegefälle.

Trotzdem wuchs das Finanzpolster leicht auf 4,865 Milliarden Euro, weil der Bund 2002 ein Darlehen über 562 Millionen Euro an die Pflegekassen zurückzahlte. Daubenbüchel warnte allerdings, schon in wenigen Jahren könne es eng werden. "Jetzt kommen allmählich die geburtenstarken Jahrgänge ins pflegebedürftige Alter", sagte er der "Financial Times Deutschland". Halte die Entwicklung des vergangenen Jahres an, hätten die Rücklagen in etwa fünf Jahren ihre untere Grenze erreicht.

Die Finanzlage der Pflegekassen entwickelt sich schlechter als erwartet. So hatte die Bundesregierung noch 2001 vorausgesagt, spätestens 2002 würden die Pflegekassen wieder die schwarze Null erreichen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×