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30.01.2001

11:42 Uhr

Scharping in Moskau

Beratungen über Raketenabwehr-Pläne

Bundesverteidigungsminister Scharping berät mit führenden russischen Politikern über internationale Verteidungspolitik. Der US-Plan für ein Raketen-Abwehrsystem (NMD) ist nach offiziellen Informationen eines der wichtigsten Themen.

Reuters MOSKAU. Der US-Plan für ein Raketen- Abwehrsystem (NMD) ist nach offiziellen Informationen eines der wichtigsten Themen, über die Deutschlands Verteidigungsminister Rudolf Scharping am Dienstag mit mehreren Politikern in Moskau berät. Scharping traf bereits mit Außenminister Igor Iwanow und dem Chef des einflussreichen Sicherheitsrates, Sergej Iwanow, zusammen und wird anschließend mit seinem Kollegen Igor Sergejew reden. Der neue US-Präsident George W. Bush ist ein vehementer Befürworter des NMD-Projekts, das von Russland strikt abgelehnt wird. Scharping teilt die Bedenken der meisten europäischen NATO-Staaten gegen das Abwehrsystem.

Es soll die USA vor Raketenangriffen solcher Staaten schützen, die aus ihrer Sicht als politisch unberechenbar gelten. Es würde jedoch dem ABM-Vertrag von 1972 zuwiderlaufen, in dem sich die USA und die Sowjetunion auf eine strikte Beschränkung solcher Abwehrsysteme geeinigt haben. Der ABM-Vertrag sicherte die gegenseitige Vernichtungsfähigkeit und war damit ein Bestandteil der Abschreckungspolitik im Kalten Krieg. Nach wie vor ist er ein Eckpfeiler des militär- strategischen Gleichgewichts zwischen den USA und Russland, das 1991 die Rechtsnachfolge der Sowjetunion antrat.

Russlands Vize-Generalstabschef, Generaloberst Waleri Manilow, warnte am Dienstag davor, dass ein Raketen-Schutzschirm für die USA "das Gleichgewicht der strategischen Waffen sowie der Angriffs- und Verteidigungswaffen zerstören und zu einem neuen Wettrüsten führen würde". Manilow brachte als Alternative erneut den russischen Vorschlag ins Gespräch, gemeinsam mit der NATO und der Europäischen Union (EU) ein Abwehrsystem zu entwickeln, das das strategische Gleichgewicht nicht beeinträchtigt. Nach den russischen Vorstellungen soll ein solches System darauf ausgerichtet sein, angreifende Raketen schon in der Startphase zu zerstören, ohne dass ein Land einen exklusiven Schutz erhält.

Zu den weiteren Gesprächsthemen Scharpings sollen dem Vernehmen nach die Folgen des Einsatzes von Uran-haltiger Munition im Kosovo gehören sowie die EU-Pläne zur Schaffung einer eigenen, 60 000 Mann starken Eingreiftruppe.

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