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22.06.2000

10:06 Uhr

Schas-Partei verhandelt über Verbleib in der Koalition

Meretz-Minister verlassen israelische Regierung

In Israel ist nach der orthodoxen Schas-Partei auch die linksgerichtete Meretz-Partei aus der Koalition von Regierungschef Ehud Barak ausgestiegen.

afp JERUSALEM. In Israel ist nach der orthodoxen Schas-Partei am Mittwochabend auch die linksgerichtete Meretz-Partei aus der Koalition von Regierungschef Ehud Barak ausgestiegen. Die drei Minister der Meretz hätten Barak ihre Rücktrittserklärungen überreicht, meldete der israelische Rundfunk. Damit verschärft sich die Regierungskrise in Jerusalem.

Nach dem Austritt der Linksliberalen hat die ultraorthodoxe Schas-Partei am Donnerstagmorgen Verhandlungen über ihren Verbleib in der Koalition aufgenommen. Wie der israelische Hörfunk meldete, werden die Verhandlungen von dem geistlichen Führer der Schas, Raphael Pinhasi, und Justizminister Jossi Beilin von der Arbeitspartei geführt. Die drei Meretz-Minister hatten Ministerpräsident Ehud Barak am Mittwochabend Abend ihre Rücktrittserklärungen überreicht. Wirksam wird ihr Schritt erst am Freitag. Nach Angaben von Parteichef Jossi Sarid traten die Minister zurück, weil sie geplante Zugeständnisse an die Schas-Partei nicht mittragen wollten, mit denen diese in dem Regierungsbündnis gehalten werden soll.

Der von der Schas-Partei am Dienstag verkündete Rückzug aus der Koalition sollte formell am Donnerstagnachmittag wirksam werden. Damit würde Barak seine Mehrheit im Parlament verlieren. Die Schas-Partei verfügt in der Knesset über 17, die Meretz-Partei über zehn Abgeordnete. Hintergrund der Regierungskrise war die Forderung der Orthodoxen nach einer stärkeren finanziellen Förderung ihrer defizitären Schulen. Zwischen der Schas-Partei und dem Meretz-Vorsitzenden und Bildungsminister Jossi Sarid war es wiederholt zu heftigen Konflikten über dieses Thema gekommen. Sarid hatte zugleich angekündigt, seine Fraktion werde den Nahost-Friedensprozess auch nach dem Ausscheiden seiner Partei aus der Regierung weiter unterstützen.

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