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05.02.2001

13:12 Uhr

Sirven steht auf Zeugenliste

Justiz arbeitet an der Auslieferung des Elf-Managers

Die Justiz in Frankfurt am Main hat am Montag die Auslieferung des früheren Elf-Aquitaine-Managers Alfred Sirven an Frankreich vorbereitet.

AP FRANKFURT. Die Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft, Hildegard Becker-Toussaint, schloss am Montag nicht aus, dass der 74-Jährige noch am Abend an die französischen Behörden überstellt werden könnte. Im Parteispendenuntersuchungsausschuss wurden unterdessen Forderungen nach einer Vernehmung Sirvens noch vor dessen Auslieferung laut.

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts über einen Auslieferungsantrag der Ermittlungsbehörde wurde am Nachmittag erwartet. Anschließend müsse die Generalstaatsanwaltschaft erneut entscheiden, erklärte Becker-Toussaint. Zu den notwendigen Prüfungen gehört die Frage, ob es irgendwelche Hindernisse gegen eine Auslieferung gibt. So sei zu klären, ob die ihm zur Last gelegten Tatbestände in beiden Ländern strafbar seien. Bei den in Rede stehenden Delikten Untreue, Hehlerei und Korruption erschien dies freilich nicht in Zweifel zu stehen. Ihre Behörde sei jedenfalls an einer schnellen Überstellung Sirvens an Frankreich interessiert, betonte die Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft.

Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parteispendenuntersuchungsausschuss, Andreas Schmidt, erklärte, Sirven stehe seit langem auf der Zeugenliste des Untersuchungsausschusses und dürfte wesentliches zu den Gerüchten um mögliche Schmiergeldzahlungen des Mineralölkonzerns Elf-Aquitaine im Zusammenhang mit der Privatisierung der ostdeutschen Leuna-Raffinerie sagen können.

Er, Schmidt, habe daher den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses, Volker Neumann, aufgefordert, Sirvens Vernehmung für den kommenden Donnerstag anstelle der bisher vorgesehenen Zeugen vorzusehen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt erklärte, dazu liege ihr nichts vor.

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