Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.01.2001

13:30 Uhr

Skepsis gegenüber Verteidigungskonzept schwindet

Zusammenarbeit mit USA bei Raketenabwehr nicht ausgeschlossen

"Wir arbeiten bei dem Konzept sehr eng zusammen", antwortete ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf die Frage, ob er sich eine gemeinsame europäisch-amerikanische Raketenabwehr vorstellen könne.

dpa BERLIN. Das Bundesverteidigungsministerium schließt eine Zusammenarbeit mit den USA für eine Raketenabwehr nicht aus. Innerhalb der Bundeswehr werde derzeit an einem Konzept für Aufklärung und Flugabwehr gearbeitet, sagte Ministeriums-Sprecher Ernst Joachim Cholin am Freitag in Berlin. "Wir arbeiten bei dem Konzept sehr eng zusammen", antwortete Cholin auf die Frage, ob er sich eine gemeinsame europäisch-amerikanische Raketenabwehr vorstellen könne.

"Diese Frage stellt sich jetzt nicht", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Michaelis. Die Nationale Raketenabwehr (NMD) sei ein amerikanisches Projekt, das allerdings internationale Auswirkungen habe. Man müsse erst abwarten, was die Amerikaner tun. Dann stelle sich unter anderen die Frage, ob dies negative Auswirkungen auf das Waffenkontrollregime habe.

Bislang hatte die Bundesregierung die Pläne der amerikanischen Nationalen Raketenabwehr (NMD) überaus skeptisch und eher ablehnend beurteilt. Sie befürchtet eine Gefährdung des nuklearen Gleichgewichts zwischen den USA und Russland.

Im Gegensatz zur Regierung lehnen CDU und CSU die amerikanischen Pläne für eine Raketenabwehr nicht strikt ab. "Europa braucht eine gemeinsame Position zur Raketenabwehr", sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Michael Glos. Europa dürfe sich der Frage eines Schutzschirmes gegen Raketen nicht entziehen. Es müsse innerhalb der NATO und der EU abgestimmte Antworten geben.

Die außen- und sicherheitspolitischen Experten der CDU forderten die Regierung bereits auf, "mit den europäischen Partnern eine gemeinsame Position zu formulieren, um stärker als bisher auf den Meinungsbildungsprozess in den USA Einfluss nehmen zu können". Dabei solle der Dialog aber so geführt werden, dass der Zusammenhalt in der NATO nicht aufs Spiel gesetzt und auch die Zusammenarbeit des Westens insbesondere mit Russland und China nicht gefährdet werde.

Der noch amtierende amerikanische Präsident Bill Clinton hatte im September die Entscheidung über die Realisierung des Abwehrsystems, mit dem sich die USA vor Nuklearangriffen schützen könnte, verschoben. Die Sache muss nun von der neuen Administration unter dem designierten Präsidenten George Bush weiter behandelt werden.

Der designierte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld machte sich bereits am Donnerstag im Senat für eine umfassende Nationale Raketenabwehr stark. Sie sei wegen gewachsener Bedrohungen notwendig und solle auch die Verbündeten schützen. Er äußerte außerdem die Sorge, dass die geplanten europäischen Streitkräfte die Schlagkraft der NATO unterhöhlen könnten.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf "Zum Home-Bildschirm"

Auf tippen, dann "Zum Startbildschirm hinzu".

×