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11.01.2002

11:31 Uhr

SPD-Politikerin bislang Ministerin in Sachsen-Anhalt

Berlin: Karin Schubert soll Justizsenatorin werden

Die Justizministerin von Sachsen-Anhalt, Karin Schubert (SPD), soll neue Justizsenatorin in Berlin werden. Wie ein Regierungssprecher am Freitag in Magdeburg mitteilte, gab es bereits ein entsprechendes Gespräch zwischen Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reinhard Höppner (beide SPD).

Archivfoto: dpa

Archivfoto: dpa

afp MAGDEBURG. Schubert stehe für die neue Aufgabe bereit. Allerdings müssten die SPD-Gremien in Berlin der Ernennung der 57-Jährigen noch zustimmen. Schuberts Ressort in Magdeburg soll in diesem Fall bis zu den Landtagswahlen im April von Innenminister Manfred Püchel (SPD) mit übernommen werden.

Bei den Koalitionsvereinbarungen in Berlin war vereinbart worden, dass die SPD den Justizsenator benennt, allerdings im Einvernehmen mit der PDS. Karin Schubert ist seit Juli 1994 Justizministerin in Sachsen-Anhalt. Davor war sie als Präsidentin des Landgerichtes Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern tätig gewesen.

Der designierte Berliner Wirtschaftssenator Gregor Gysi kündigte unterdessen eine rasche "Erneuerung" der PDS an. Die Regierungsverantwortung werde den Erneuerungsprozess innerhalb der Partei beschleunigen, sagte Gysi am Freitag im F.A.Z. -Businessradio. Eine rot-rote Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl im September bezeichnete Gysi aber als "völlig unrealistisch". Es gebe noch "beachtliche Differenzen" mit der SPD in der Sicherheits- und Außenpolitik sowie in der Steuerpolitik.

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