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30.04.2003

21:55 Uhr

Spekulationen um baldigen Powell-Besuch

Schröder geht wieder etwas auf die USA zu

Mit diplomatischen Aktivitäten bemüht sich die Bundesregierung zunehmend, nach Ende des Irak-Kriegs die Beziehungen zu den USA wieder zu normalisieren. So erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder nach einem Gespräch mit Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi, man arbeite daran, dass die Meinungsunterschiede zum Irak- Krieg nicht die Substanz des deutsch-amerikanischen Verhältnisses beeinträchtigen.

HB/dpa BERLIN. Die Planungen für den ersten Deutschland-Besuch von US- Außenminister Colin Powell seit dem Irak-Streit nehmen immer mehr Gestalt an. Powell wird nach Informationen der "Bild"-Zeitung am 12. und 13. Mai nach Deutschland kommen. Das Blatt beruft sich auf "diplomatische Kreise". Regierungssprecher Bela Anda bestätigte einen konkreten Termin am Mittwoch zunächst nicht. "Die Planungen sind noch in einem sehr frühen Stadium", sagte er.

Anda betonte, Schröder werde "natürlich, wenn der amerikanische Außenminister um einen Termin bei ihm bittet, sehen, dass er dieses ermöglicht". Unabhängig von Terminen sei es "in einer solchen Situation natürlich sinnvoll", Gespräche zu führen. Powell war zuletzt im Mai 2002 zusammen mit US-Präsident George W. Bush in Berlin gewesen. Besonders das Verhältnis zwischen Bush und Schröder gilt nach wie vor als schwer beschädigt.

Der japanische Ministerpräsident Koizumi drückte nach dem einstündigen Treffen die Erwartung aus, dass die Meinungsunterschiede zwischen Berlin und Washington nur vorübergehend seien. Ob die japanische Regierung, die im Gegensatz zur Bundesregierung die USA im Irak-Konflikt unterstützt hatte, zusätzlich eine Art Vermittlerrolle zwischen Berlin und Washington übernehmen wird, blieb nach der knappen Presseunterrichtung unklar. Schröder lud aber Koizumi schon für den August zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland ein.

Am Sonntag reist Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) zu einem informellen NATO-Treffen nach Washington, an dessen Rand er auch US- Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu treffen hofft. Schröder meinte zu den diplomatischen Aktivitäten, er habe immer gesagt, dass die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf einer soliden Grundlage basierten. Diese Reisen machten das auch deutlich.

Schröder und Koizumi stimmten darin überein, dass die Iraker selbst möglichst rasch eine Regierung bilden sollten. Der Kanzler betonte, der Wiederaufbau müsse unter dem Dach der UN erfolgen. Deutschland werde den Beitrag leisten, den man bei den UN erwarte. Festlegungen vermied er.

Mit Blick auf den Nordkorea-Konflikt bot Schröder deutsche und europäische Hilfe zur Lösung der Spannungen an. Die Regierung sei bereit, eine politische Lösung "mit all unseren Kräften zu unterstützen", wenn dies gewünscht werde. Beide Politiker lehnten eine Lösung des Konflikts um Nordkoreas Atomprogramm "nach der Methode wie im Fall Irak" ab.

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