Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.01.2006

09:52 Uhr

Schäuble will Sicherheit für die WM

Aufklärungsmaschinen sollen Stadien schützen

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato angefordert, um den Luftraum über den Stadien zu bewachen und möglichen Terroranschlägen vorzubeugen. Zustimmung erhält er zumindest von SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz.

Vielleicht bald am deutschen Himmel zu sehen - Awacs-Aufklärungsflugzeuge. Foto: dpa dpa

Vielleicht bald am deutschen Himmel zu sehen - Awacs-Aufklärungsflugzeuge. Foto: dpa

HB BERLIN. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat zum Schutz der Stadien während der Fußball-Weltmeisterschaft Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato angefordert.

Die Zeitung "Die Welt" berichtete am Donnerstag, im Verteidigungsministerium würde der Antrag Schäubles bearbeitet. Dies hätten Sprecher beider Ministerien bestätigt. Mit den Aufklärungsmaschinen sollten der Luftraum über den Stadien kontrolliert und mögliche Terroranschläge frühzeitig erkannt werden. Zustimmung kam von der SPD. "Das ist eine Selbstverständlichkeit. Die Bundeswehr kann mit Awacs-Flugzeugen den Luftraum überwachen und logistische Hilfe leisten", sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz dem Blatt.

Ein Machtwort gegen Schäuble verlangte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Es ist mittlerweile ein Punkt erreicht, an dem die Bundeskanzlerin ihren Innenminister Schäuble zurückpfeifen sollte", sagte Arnold der "Berliner Zeitung". Das Thema Einsatz der Bundeswehr im Inneren solle auch bei der Kabinettsklausur kommende Woche behandelt werden, damit klar werde, "dass man nicht immer und immer wieder den Koalitionsvertrag in Frage stellen darf".

Schäuble (CDU) hatte zur Jahreswende die Koalition erneut aufgefordert, den Widerstand gegen einen Einsatz der Bundeswehr zum Objektschutz während der Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr aufzugeben. "Ich will keine Panzer vor Fußballstadien stellen. Die Bundeswehr könnte andere Objekte schützen, etwa Botschaften", hatte der Minister erklärt.

Nach dem Grundgesetz darf die Bundeswehr im Zuge der Amtshilfe die Sicherheitskräfte schon heute in Notsituationen unterstützen, etwa wenn die Polizei überlastet ist. Die Polizeigewerkschaft GdP und der Bundeswehr-Verband lehnen einen darüber hinausgehenden Einsatz von Soldaten zum Objektschutz vehement ab.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×