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05.06.2000

18:04 Uhr

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Süd-Chemie droht Strafe wegen Patentverletzung in USA

Das Unternehmen muss sich auf Schadenersatz-Zahlungen bis zu 63 Mill. $ gefasst machen...

Reuters MÜNCHEN. Die Süd AG-Chemie muss sich auf Schadenersatz-Zahlungen bis zu 63 Mill. $ (130 Mill. DM) in den USA gefasst machen. Ein US-Gericht in Houston (Bundesstaat Texas) entschied in erster Instanz, die US- Tochter des Münchener Spezialchemie-Konzerns habe ein Patent von Southern Clay Products Inc. verletzt, wie das Unternehmen am Montag in einer Pflichtveröffentlichung mitteilte. Die Geschworenen empfahlen dem Gericht, eine Schadenersatzsumme von 20,9 Mill. $ (43 Mill. DM) festzusetzen, die vom Richter in den nächsten drei Wochen bis zum dreifachen Betrag erhöht werden könne Süd-Chemie hat nach Angaben eines Sprechers für dieses Verfahren keine Rückstellungen gebildet.

Die Entscheidung des Gerichts widerspreche allen Erwartungen und Einschätzungen der Anwälte von Süd-Chemie, so der Sprecher. Das Unternehmen werde auf jeden Fall Revision gegen das Urteil einlegen und sei zuversichtlich, in zweiter Instanz vor einem Bundesgericht in Washington zu siegen. In dem Prozess gegen die Süd-Chemie Inc., an der die Muttergesellschaft mit 60 % beteiligt ist, ging es um die Patentrechte an Zusatzstoffen für Lacke und Farben, so genannte rheologische Produkte, die 2,6 % des Umsatzes des US-Unternehmens ausmachen. Süd-Chemie Inc. hatte 1999 rund 420 Mill. DM umgesetzt.

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