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15.08.2012

15:16 Uhr

Belo Monte

Riesenkraftwerk im Amazonas gestoppt

Es ist eines der ehrgeizigsten Projekte des Riesenlandes Brasilien - und nun ist es gestoppt. Das gewaltige Wasserkraftwerk Belo Monte darf nicht gebaut werden. Doch das letzte Wort ist nicht gesprochen.

Protest von Aktivisten gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte. AFP

Protest von Aktivisten gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte.

BrasíliaDie brasilianische Justiz hat für eines der größten Bauprojekte Südamerikas erneut einen Baustopp verhängt. Ein Gericht gab der Klage des Bundesstaates Pará gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte am Amazonas Recht, nach der es Unregelmäßigkeiten bei der Baugenehmigung gegeben habe, meldete die Nachrichtenagentur Agência Brasil am Dienstag (Ortszeit). Belo Monte soll einmal das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt sein. Der Stausee wäre mit 500 Quadratkilometern etwa so groß wie der Bodensee.

Die Baugenehmigung hatte der Kongress den Unternehmen Norte Energia erteilt. Die Parlamentarier hätten aber den Standpunkt der betroffenen Volksgruppen vor der Verabschiedung der Baugenehmigung 2005 anhören müssen, befand nun das Gericht. Folglich müsse das Projekt neu genehmigt werden.

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„Nur unter einer Diktatur ist alles nachträglich. Man kann keine nachträglichen Studien akzeptieren. Die Verfassung schreibt vor, dass die Anhörungen vorher stattfinden müssen“, heißt es in dem Richterspruch. Auch die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) bestimme eine vorangehende Befragung der betroffenen Völker. „Der Eigentumsbegriff ist für die Indios anders als für die Weißen“, erklärte der Richter Souza Prudente. „Die Indios haben eine mystische Anschauung über das Eigentum, die von der Verfassung geschützt wird.“

Gegen das Projekt gibt es in Brasilien heftige Proteste von Umweltschützern. Kritiker fürchten, dass durch das Wasserkraftwerk Zehntausende Menschen umgesiedelt werden müssen, unter ihnen zahlreiche Indio-Gemeinden des Kayapó-Stammes. Die Regierung bezeichnet das geplante Werk am Xingu-Fluss als notwendig für die Energiesicherung. Ein erster gerichtlicher Baustopp wurde im September 2011 nach drei Monaten aufgehoben. Auch gegen den jetzigen Richterspruch kann das Unternehmen vor dem Obersten Gerichtshof Berufung einlegen.

Von

dpa

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