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30.09.2013

14:11 Uhr

Bundespatentgericht

Apple-Patent wegen Jobs-Auftritt für nichtig erklärt

Das Bundespatentgericht hat ein Patent von Apple über einen Bildschirm-Effekt beim Benutzen der Fotogalerie für nichtig geklärt. Das Patent ist Teil eines Rechtsstreits zwischen Samsung, Motorola und Apple.

Steve Jobs bei der iPhone-Präsentation im Januar 2007: Die Präsentation fand statt, bevor Apple den Patentantrag in Deutschland eingereicht hatte. dpa

Steve Jobs bei der iPhone-Präsentation im Januar 2007: Die Präsentation fand statt, bevor Apple den Patentantrag in Deutschland eingereicht hatte.

MünchenDie Präsentation des ersten iPhone-Prototypen durch Steve Jobs im Januar 2007 hat Apple jetzt eines der wertvollen Patente zur Touchscreen-Bedienung gekostet. Das Bundespatentgericht erklärte das Europäische Patent mit der Nummer 2059868 für ungültig, weil die Vorstellung vor dem Patentantrag stattfand.

Deshalb beruht der Patentanspruch nach Ansicht des Gerichts gemessen am Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wie es in einer Pressemitteilung des Gerichts am Montag hieß. Es liegt keine schützenswerte „erfinderische Leistung“ vor, die durch das Patent abgesichert werden könnte.

Nach Expertenangaben gehört das strittige Patent zur Gruppe der sogenannten Gummiband-Effekte. Das sind technische Lösungen, mit denen sich bestimmte Zoom- oder Rückschnelleffekte beim Bewegen von digitalen Objekten auf Bildschirmen von Smartphones oder Tablets darstellen lassen. Dank der Funktion springt der Bildschirm-Inhalt zum Beispiel in einer Bildergalerie wieder in die ursprünglichen Position zurück, wenn er mit dem Finger über den Display-Rand hinaus gezogen wurde.

Um diese Patente geht es in diversen Prozessen in verschiedenen Ländern. Im vorliegenden Fall ging es um Klagen der Apple-Rivalen Motorola und Samsung. Apple kann noch beim Bundesgerichtshof in Berufung gehen.

Führende Technologiefirmen wie Apple, Google und Samsung streiten in diversen Ländern weltweit um Patentrechte auf bestimmte Anwendungen und technische Lösungen für den boomenden Smartphone-Markt. Gegen die Entscheidung kann Apple beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe Berufung einlegen. Das Bundespatentgericht in München entscheidet bei Beschwerden über deutsche Patente oder EU-Patente mit Gültigkeit in Deutschland.

Kommentare (1)

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30.09.2013, 14:55 Uhr

Na, da hat aber eine der Schnarchnasen plötzlich ausgeschlafen. Ich denke mal, der hat eine Beförderung verdient, oder?

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