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20.01.2010

13:31 Uhr

Schneller schlau

Können Freibeuter die US-Gesundheitsreform verhindern?

VonJan Guldner

Obama gegen Piraten - Schneller schlau, die tägliche Portion Wissen

Mit der Filibuster-Strategie versuchen US-Senatoren immer wieder Beschlüsse zu verhindern. dpa

Mit der Filibuster-Strategie versuchen US-Senatoren immer wieder Beschlüsse zu verhindern.

US-Präsident Barack Obama sieht sich einer wild entschlossenen Meute gegenüber, die mit allen Mitteln versucht, seinen wertvollsten Schatz zu kapern. Der Schatz ist sein Prestige-Projekt, die Reform des amerikanischen Gesundheitswesens. Die Meute besteht aus den republikanischen Mitgliedern des US-Senats. Die rasselt zwar höchstens verbal mit den Säbeln, gefährlich werden kann sie ihm aber trotzdem.

Denn nachdem die republikanische Partei jetzt die Wahl in Massachusetts gewonnen hat, können sie die "Filibuster-Taktik" fahren. Das Wort "Filibuster" stammt aus dem Niederländischen und bedeutet Pirat oder Freibeuter. Passend, denn wie die Freibeuter auf hoher See, nutzen die Senatoren auch schmutzige Tricks um ihre Interessen durchzusetzen.

Beim Filibuster versucht die Oppositionspartei den Gesetzgebungsprozess soweit zu verlangsamen, dass es zu keiner Abstimmung kommen kann. Das geschieht üblicherweise durch exzessive Anwendung des Rederechts. Dieses ist im Senat, im Gegensatz zum Abgeordnetenhaus, nicht eingeschränkt, was dazu führt, dass Redner auch gerne Mal von ihrem eigentlichen Thema abschweifen.

So wie einst Senator Huey P. Long, der auch nicht davor zurückschreckte, seine Kollegen mit Kochrezepten und Shakespeare Rezitationen zu nerven. Er hielt damit den Senat 15 Stunden lang auf, um ein aus seiner Sicht ungerechtes Gesetz zu verhindern.

Die längste Hinhalte-Rede dieser Art hielt Senator Strom Thurmond. Er wollte 1964 den Civil Rights Act verhindern, der die Rechte von Afroamerikanern stärken sollte. Als Thurmond mit einem großen Stapel Papier zum Rednerpult schritt, schwante einigen schon Böses.

Mit Hustenbonbons in der Tasche und einem großen Steak im Bauch setzte er zu seiner legendären Ansprache an - und hörte erst nach 24 Stunden und 18 Minuten wieder auf. Der Senator hatte sogar daran gedacht, eine mögliche Toilettenpause zu verhindern: Früher am Abend ging Thurmond noch einmal in die Dampfsauna, um den Großteil der Flüssigkeit aus seinem Körper auszuschwitzen.

Doch seine Mühe war vergeblich. Zum Glück für die afroamerikanische Bevölkerung konnte er das Gesetz nicht verhindern.

Um eine solche Debatte, und damit den Filibuster, zu beenden, braucht es eine Mehrheit von 60 von 100 Stimmen. Nach der Wahlniederlage in Massachusetts ist den Demokraten diese Möglichkeit aber soeben verloren gegangen.

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