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25.01.2015

14:05 Uhr

Islam, Migranten und Flüchtlinge

Viel gewinnt

VonMaike Freund

Gehört der Islam zu Deutschland? Die Politik hat (noch) keine befriedigenden Antworten. Handelsblatt.com startet eine Serie zu Zukunftsthemen – und verändert sich selbst: Vom 28. Januar an erleben Sie ein neues Design.

Düsseldorf„Der Islam gehört zu Deutschland“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Nein, die hier lebenden Muslime schon, der Islam aber nicht“, antwortet prompt einer ihrer Politiker-Kollegen. Und der nächste fragt entsetzt: „Was ist mit den Islamisten? Gehören die etwa auch zu Deutschland? Die ja wohl nicht!“ „Nur die, die sich unserer Kultur anpassen und Deutsch lernen, gehören zu uns“, sagt der Vierte – und so geht das immer weiter. Das Gerangel um ein Statement ist groß, befriedigende Antworten aus der Politik gibt es bisher keine. Dabei ist es das Thema, das die Zukunft unseres Landes bestimmen wird.

Dass die Debatte über Menschen muslimischen Glaubens und ihre Zugehörigkeit mal wieder aufgekommen ist, liegt an den Anschlägen in Paris. Eng damit verbunden scheint die Diskussion um Integration von Migranten und die größer werdenden Flüchtlingsströme. Was sich „Pegida“ zu eigen macht – mit ihrer Angst vor einer angeblichen Islamisierung Deutschlands.

Die Verteilung von Asylbewerbern auf die Bundesländer

„Königsteiner Schlüssel“

Asylbewerber, die in Deutschland Zuflucht suchen, werden nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf die Bundesländer verteilt und dort untergebracht. Der Verteilerschlüssel richtet sich nach Steuereinnahmen und Bevölkerungszahl der Länder. Das Steueraufkommen wird mit zwei Dritteln, die Bevölkerungszahl mit einem Drittel gewichtet. Der Schlüssel wird von der Gemeinsamen Wirtschaftskonferenz jedes Jahr neu berechnet.

Die meisten Asylbewerber...

...müssen Nordrhein-Westfalen (2014: 21,2 Prozent) und Bayern (15,2 Prozent) aufnehmen. Baden-Württemberg liegt an dritter Stelle (12,9 Prozent). Am niedrigsten sind die Anteile für das Saarland (1,2 Prozent) und Bremen (0,9 Prozent).

Seit 1949

Den „Königsteiner Schlüssel“ an sich gibt es seit 1949: Die Bundesländer einigten sich damals im hessischen Königstein auf einen Schlüssel zur Finanzierung von Forschungseinrichtungen außerhalb der Universitäten. Das Instrument wird inzwischen aber auch für andere Fragen rund um die Lastenverteilung unter den Ländern genutzt.

Seit 2005

Seit Anfang 2005 dient der Schlüssel als Grundlage für Verteilung von Asylbewerbern. Damals zählten die Behörden rund 29.000 Asylanträge in Deutschland, 2014 waren es rund 173.000.

Spätestens jetzt sind wir mittendrin im Kuddelmuddel aus Themen, die vermengt werden, aber nicht zwingend zusammengehören: Islam, Flüchtlinge, Migranten. Alle drei jedoch sind ausschlaggebend für die Politik, Wirtschaft und Kultur in Deutschland – in Zukunft noch mehr als bisher.

Erstens kommen mehr Menschen nach Deutschland als abwandern – zum Glück. Denn wir haben Zuwanderung dringend nötig. Wirtschaftlich betrachtet ist klar: Deutschland schrumpft immer weiter und wird immer älter. Schon jetzt fehlt es an Fachkräften, mittel- und langfristig betrachtet wird sich die Situation noch zuspitzen.

Im vergangenen Jahr kamen vor allem junge, gut ausgebildete Einwanderer aus Europa zu uns: aus Rumänien, Polen und Italien. Schuld daran ist die Krise in Europa. Doch der Zustrom wird nicht anhalten.

Kommentare (2)

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Herr Kurt Küttel

26.01.2015, 10:37 Uhr

Eine Schande ist, dass wir den Islamisten auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft hinterher werfen.

Herr Md Ew

26.01.2015, 10:43 Uhr

"Auch der Islam bereichert unsere Kultur und treibt sie voran."
Beispiele? Frauenfeindlichkeit? Homophobie? Intoleranz gegenüber anderen Religionen? Scharia?
Ein bisschen viel unbelegtes Rosarot...
Zur Info: 2/3 der Muslime stellen die Scharia über das GG (2013, Studie des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung). 2007 waren es "nur" 1/2 der Muslime.
Da ist es nicht völlig abwegig Handlungsbedarf zu sehen.

Link: http://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/islamischer-religioeser-fundamentalismus-ist-weit-verbreitet

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