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18.01.2007

17:34 Uhr

Einstweilige Verfügung

Etappensieg für Gema gegen Internet-Piraten

VonSönke Iwersen

Die Verwertungsgesellschaft Gema hat eine einsteilige Verfügung gegen den Download-Dienst Rapidshare wegen Verstoßes gegen das Urheberecht erwirkt. Bei Wiederholung droht der Internet-Plattform nun ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro. Die Entscheidung des Landgerichts Köln könnte auch Folgen haben für den schwelenden Streit zwischen der Gema und der weltgrößten Videotauschbörse YouTube.

DÜSSELDORF. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) hat nach eigener Einschätzung einen Durchbruch im Kampf gegen die massenhaften Urheberrechtsverletzung im Internet erreicht. Vor dem Landgericht Köln erwirkte die Gema eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber der Dienste www.rapidshare.de und www.rapidshare.com. Grund ist nach Ansicht der Gema rechtswidrige Nutzung von Werken deutscher Künstler, die bei ihr organisiert sind.

Rapidshare ist nach eigenen Angaben der größte Internetdienst seiner Art. Die Plattform wurde im Juli 2001 von dem Deutschen Christian Schmid gegründet, das Unternehmen operiert heute in der Schweiz. Nach Angaben von Rapidshare wurden insgesamt 30 Millionen Dateien von den Nutzern hochgeladen. Nach Stichproben des Handelsblattes sind zahlreiche illegale Angebote darunter – davon viele Musikvideos und Kinofilme.

Die Gema mahnt unter anderem Fälle an, in denen Nutzer von Rapidshare Werke der Gruppen Tokio Hotel und Sportfreunde Stiller zum Downloaden anbietet. Nach Angaben der Gema wurden die Werke hochgeladen, ohne dass die Urheberrechtsfragen mit den Musiker oder der Gema geklärt wurden. Im Gegensatz dazu haben Fernsehsender und Radioanstalten mit der Gema Verträge, die dies regeln.

Mit der einstweiligen Verfügung und der Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro hat die Gema einen Etappensieg in einem viel größeren Streit errungen. Derzeit verhandelt die Verwertungsgesellschaft mit dem Suchdienst Google. Der hatte im Oktober 2006 für 1,65 Mrd Dollar den Videodienst Youtube gekauft. Auf YouTube werden täglich bis zu 100 Mill. Videos heruntergeladen – ohne dass die betreffenden Künstler entgeltet werden.

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