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13.01.2006

12:20 Uhr

EU

China lehnt Dialog über Internet-Zensur ab

China lehnt einen Dialog mit der EU über seine Zensur ab. Bei einem Besuch am Freitag in Peking zeigte sich die EU- Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, enttäuscht über die chinesische Haltung.

Internet in China dpa

Chinesen surfen in einem Internetcafe nahe der Pekinger Universität (Archiv).

dpa PEKING. China lehnt einen Dialog mit der EU über seine Zensur ab. Bei einem Besuch am Freitag in Peking zeigte sich die EU- Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, enttäuscht über die chinesische Haltung.

Während sich die Europäische Union darum sorge, dass ihre Bürger vor Kontrolle im Internet geschützt werden müssten, gehe es in China um den Schutz der Regierung vor dem Internet. „Wir sprechen nicht die gleiche Sprache“, sagte Reding. „Für sie ist es eine ganz normale Verhaltenweise.“

Die Kommissarin hatte in Peking mit dem Minister für Wissenschaft und Technik, Xu Guanhua, und der Vizeministerin für Radio, Film und Fernsehen, Zhao Shi, gesprochen. Sie unterzeichnete eine Vereinbarung über eine Anbindung Chinas an das Hochgeschwindigkeitsverbindungsnetz der Europäer (GÉANT), mit dem Forschungsstätten viel größere Datenmengen deutlich schneller als bisher über das Internet transportieren können. Damit könnten chinesische Forscher direkt und ohne Verzögerung mit ihren europäischen Kollegen in Kontakt stehen.

Bei ihrem Anliegen, mehr Marktzugang für die europäische Internetindustrie zu erreichen, wurde Reding in Peking in Aussicht gestellt, dass sich dies ändern werde. Bei der Zensur gab es aber keine Übereinstimmung. „Sie haben nicht die Absicht, einen Dialog darüber anzufangen.“ Was die Zukunft des Internets angehe, stehe die EU „nicht auf der Seite Pekings“. Aus europäischer Sicht solle das Internet von niemandem kontrolliert werden. „Unser Ziel ist der freie Zugang zu Informationen in der Welt.“ Am Samstag trifft Reding noch den Minister für die Informationsindustrie, Wang Xudong.

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