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28.06.2012

13:16 Uhr

Gründer von Megaupload

Razzia bei Kim Dotcom war illegal

Die Razzia bei Kim Dotcom war illegal. So urteilte heute eine neuseeländische Richterin. Ob das am Verfahren gegen den Gründer von Megaupload etwas ändert, ist unklar.

Das Anwesen von Kim Schmitz war illegal durchsucht worden. Reuters

Das Anwesen von Kim Schmitz war illegal durchsucht worden.

WellingtonDie groß angelegte Razzia auf dem Anwesen von Kim Dotcom war illegal. Das Oberste Gericht Neuseelands urteilte zugunsten des wegen Millionenbetrugs in den USA angeklagten Gründers der Online-Tauschbörse Megaupload.

Der Durchsuchungsbeschluss sei zu allgemein gehalten gewesen und damit ungültig, urteilte eine Richterin. Außerdem hätte das US-amerikanische FBI keine Kopien von Dotcoms Computerdaten außer Landes schaffen dürfen. Bei der Razia waren Computer und Festplatten beschlagnahmt worden.

Unklar war zunächst, welche Konsequenzen das Urteil für das Auslieferungsverfahren hat. Die USA werfen dem in Kiel als Kim Schmitz geborenen Internetunternehmer Copyright-Verletzungen im großen Stil vor. Die Plattform Megaupload habe den illegalen Austausch von Musikdateien ermöglicht und den Copyrightbesitzern einen Schaden in Höhe von einer halben Milliarde Dollar eingebracht. Die Plattform wurde vom Netz genommen.

Auf Antrag der US-Behörden durchsuchte die neuseeländische Polizei im Januar das Anwesen von Kim Dotcom und beschlagnahmte mögliches Beweismaterial. Dotcom war zunächst festgenommen worden, wurde aber gegen Kaution freigelassen. Die Anhörungen zum Auslieferungsantrag an die USA sind für August geplant.

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