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18.03.2012

15:40 Uhr

Justiz-Panne

Kim Dotcom könnte sein Vermögen zurückbekommen

Der umstrittene wie legendäre Internet-Unternehmer Kim Dotcom, besser bekannt als Kim Schmitz oder „Kimble“, könnte sein Vermögen schon bald wiederbekommen. Grund dafür ist eine peinliche Justiz-Panne.

Kim Dotcom darf sich Chancen darauf ausrechnen, dass er sein Vermögen zurückbekommt. Reuters

Kim Dotcom darf sich Chancen darauf ausrechnen, dass er sein Vermögen zurückbekommt.

WellingtonKim Dotcom (38), der deutsche Gründer der gesperrten Internet-Plattform Megaupload, kann Medienberichten zufolge auf die Freigabe seines in Neuseeland beschlagnahmten Vermögens hoffen. Grund sei ein peinlicher Verfahrensfehler, schrieb die Zeitung „New Zealand Herald“.

Polizei und Staatsanwaltschaft hätten seinerzeit nicht den korrekten Antrag gestellt. Richterin Judith Potter habe die einstweilige Verfügung, die der Beschlagnahmung zugrunde lag, daher für nichtig erklärt.

Dotcom, der ursprünglich Schmitz hieß, sei die Möglichkeit genommen worden, sich ausreichend zu verteidigen. Ob er sein Vermögen tatsächlich zurückbekommt, ist noch nicht entschieden. Nach Ansicht von Juristen gibt es rechtlich aber genügend Spielraum, um die Auswirkungen eines Verfahrensfehlers einzugrenzen.

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Kim Dotcom hätte nie eine Aufenthaltserlaubnis bekommen dürfen, weil er mehrfach verurteilt war. Aber er habe genug Geld im Land investiert, um die Papiere doch zu kriegen. So sieht es eine neuseeländische Partei.

Dotcom, der im Internet unter dem Spitznamen „Kimble“ bekannt ist, war im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern nach einer Razzia auf seinem Anwesen bei Auckland festgenommen worden. Damals wurden unter anderem auch Konten und Luxusautos im mehrstelligen Millionenwert sichergestellt.

Die USA werfen dem Deutschen Urheberrechtsverletzungen mit einem Schaden von einer halben Milliarde US-Dollar vor. Sie haben die Plattform vom Netz genommen und verlangen Dotcoms Auslieferung. Sämtliche Beschuldigte beteuern ihre Unschuld. Sie sind gegen Kaution auf freiem Fuß.

Von

dpa

Kommentare (3)

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schrumpel

18.03.2012, 16:01 Uhr

auch wenn ich dotcom überhaupt nicht sympathisch finde: wenn er von der amerikanischen justiz wg. beihilfe zur urheberrechtsverletzung verurteilt wird, müßte jeder waffenhändler in den usa wg. beihilfe zum mord verurteilt werden; amerikanische justiz ist die justiz eines imperiums, ist politische justiz;

k.com hat seine plattform gg. geld zur verfügung gestellt, speicherplatz verkauft; den speicherplatz kann man wie ein werkzeug für verschiedene zwecke nutzen;

eine waffe kann man zur selbstverteidigung oder zum mord nutzen, gekauft wird sie beim waffenhändler, ich hab noch nie gehört, daß ein waffenhändler wg beihilfe zum mord verurteilt wurde

Oelblase

18.03.2012, 16:22 Uhr

Hallo ?!

In den USA leben keine Mörder - es sind alles Heilige.

Das Mekka der USA ist Guantanomo.

rational

18.03.2012, 18:08 Uhr

Der Vergleich zieht ggf bei Anbietern wie Rapidshare.. die haben Urheberrechtlich geschützes Material sofort entfernt wenn es gemeldet wurde, und auch nicht den Upload von solchem Material gezielt gefördert.

Megaupload hingegen, hat den Upload solchen Materials gezielt gefördert, und auch bei bekanntwerden nicht gelöscht!

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