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21.01.2005

10:45 Uhr

IT + Telekommunikation

Kostenlose Rückgabe von Elektroschrott ab August beschlossen

Ausgediente Fernseher und Stereoanlagen können vom Sommer an kostenlos zurückgegeben werden. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend bei Enthaltung der FDP ein Gesetz, wonach Verbraucher ihren Elektroschrott von August an gratis bei kommunalen Sammelstellen abgeben können.

Elektroschrott

Return to sender! Bald kann Elektroschrott zurückgehen an den Lieferanten.

dpa BERLIN. Ausgediente Fernseher und Stereoanlagen können vom Sommer an kostenlos zurückgegeben werden. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend bei Enthaltung der FDP ein Gesetz, wonach Verbraucher ihren Elektroschrott von August an gratis bei kommunalen Sammelstellen abgeben können.

Die Kosten für Entsorgung und Recycling müssen die Hersteller tragen. Bevor die Neuregelung in Kraft treten kann, muss das Gesetz noch vom Bundesrat gebilligt werden. Die Länderkammer hat aber Zustimmung signalisiert.

Mit dem Gesetz wird die kostenlose Rückgabe alter Elektro- und Elektronikgeräte von Verbrauchern und Handel ab August 2005 geregelt. Danach können bis Ende 2006 mindestens vier Kilogramm Altgeräte pro Einwohner und Jahr aus privaten Haushalten getrennt gesammelt werden. Die Hersteller werden verpflichtet, für die Behandlung nach besten Techniken zu sorgen und die Verwertung sicherzustellen. Von Mitte 2006 an dürfen in den Handel gebrachte Geräte keine bestimmten gefährlichen Stoffe mehr enthalten.

Ferner muss jeder Hersteller, der in diesem Marktsegment ein Produkt in den Handel bringt, garantieren, dass die spätere Entsorgung bezahlt wird. Mit einem Verzeichnis der Hersteller sollen Daten über Mengen und Kategorie von Geräten vom Verkauf bis zur Entsorgung erhoben werden.

Mit der Neuregelung - der volle Name lautet Gesetz über das „Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - Elektrog)“ - werden EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt.

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