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12.12.2011

12:31 Uhr

Kritik aus dem Netz

Guttenberg hängt das Piratenfähnchen in den Wind

VonStephan Dörner

Karl-Theodor zu Guttenberg hat einen neuen Job: Diesmal versucht er sich im Auftrag der EU als Verteidiger der Netzfreiheit. Unter Netzaktivisten dürfte der Politiker dennoch wenig Freunde haben.

Ex-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) setzt sich in Brüssel für die Freiheit im Internet ein. dpa

Ex-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) setzt sich in Brüssel für die Freiheit im Internet ein.

DüsseldorfKarl-Theodor zu Guttenberg (CSU) arbeitet weiter an seinem politischen Comeback - und hat sich dabei ein derzeit populäres Thema ausgesucht: die Freiheit im Internet. Gemeinsam mit EU-Kommissarin Neelie Kroes will er für ein freies Internet werben. Spätestens seit die sich die Piratenpartei als sechste politische Kraft in Deutschland zu etablieren scheint, ist das Thema Netzfreiheit angesagt. Kroes stellte Pläne zur Unterstützung von Netzaktivisten in autoritär regierten Staaten vor, Guttenberg soll die EU-Kommission in Sachen Netzfreiheit beraten.

Netzaktivisten dürfte Guttenbergs neu entdeckte Liebe zur Freiheit des Internets allerdings verwundern. Denn das Netz selbst hat eine Eigenschaft, die zu Guttenberg erneut zum Verhängnis werden könnte: Es vergisst nicht.

Offenbar wandelt sich zu Guttenberg zurzeit vom Saulus zum Paulus: So weist das viel gelesene Blog Netzpolitik.org auf eine Aussage des ehemaligen Ministers hin, die 2009 für scharfe Kritik unter Netzaktivisten sorgte. Damals rückte zu Guttenberg die Unterstützer einer Petition gegen geplante Internet-Sperren in Deutschland in die Nähe von Befürwortern von Kinderpornografie.

„Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht“, sagte der Minister damals. Erreicht hat er mit dieser Kritik nichts: Letztlich führte die Petition zum Scheitern des Gesetzentwurfs der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen – inzwischen ist „Löschen statt Sperren“ von Kinderpornografie im Internet politischer Konsens.

Kommentare (7)

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12.12.2011, 12:31 Uhr

Weg mit dem Lügner und Plagiator!!

Er ist zu dumm und zu faul eine Doktorarbeit zu schreiben, allein das zweifelhafte Vermögen seiner Familie hat ihn in die Politik gehoben.

Weg damit, oder zahlt er dem HB zuviel?

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12.12.2011, 12:31 Uhr

Wenn die Piraten diese gestalt aufnehmen würden,wären sie weg von der Bildfläche.

Account gelöscht!

12.12.2011, 13:19 Uhr

Wer steckt hinter diesem dreisten Auftritt in dess Herrn von und zu Guttenberg?
Wie viel schmirgelnd ist an Frau Kommissarin Kroes geflossen?
Ist dieser Auftritt mit der Bundesregierung abgesprochen worden???
Oder wurde KD durch seine amerikanischen Auftraggeber in Brüssel eingeführt???
Wer kann verlässliche Auskünfte erteilen???
Niemand in der BRD braucht diesen Lügen-Baron.
Danke

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