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23.01.2006

13:25 Uhr

Kulturstaatsminister

Neumann will Raubkopierer bestrafen

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) will Urheberrechtsverletzungen wie das illegale Kopieren oder Herunterladen von Musik über Tauschbörsen weiter unter Strafe stellen.

Raubkopien dpa

Kein Bagatell-Delikt: Raubkopieren soll weiter strafbar bleiben (Archivbild).

dpa CANNES. Eine so genannte Bagatellklausel, wonach kleinere Urheberrechtsverletzungen straffrei blieben, dürfe es auch künftig nicht geben. Das betonte er beim deutschen Empfang auf der internationalen Musikmesse Midem in Cannes am Montag. „Wenn der Schutz des geistigen Eigentums nicht beachtet wird, ist auch deutsches Kulturgut in Gefahr.“

Bei den anstehenden Beratungen über den zweiten Korb des Gesetzes zum Schutze des Urheberrechtes im Bundestag werde er sich dafür einsetzen, jegliche Verletzungen von Rechten strafbar zu machen. Damit stehe er allerdings im Widerspruch zu den Plänen von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD), die dort gerade im Bereich der Privatkopie Spielraum sehe.

Er wolle nicht die Schüler kriminalisieren, die auf dem Schulhof untereinander einzelne gebrannte CDs tauschten, sagte Neumann. „Aber wir müssen auch Möglichkeiten der Strafverfolgung haben.“ Durchsetzbare Urheberrechte seien ein kultureller und wirtschaftlicher Wert. „Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein Grundrecht. Wer das nicht schützt, schadet auch einem Wirtschaftszweig“, sagte er.

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