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26.06.2012

11:21 Uhr

Liquid Feedback

Piraten basteln an neuer Version der „flüssige Demokratie“

Die Piraten wollen demokratische Prozesse mit den Möglichkeiten des Netzes neu gestalten. Die von ihnen verwendete Software Liquid Feedback kommt nun in einer neuen Version heraus.

Delegierte in Luckenwalde vernetzen während des Parteitages der Brandenburger Piraten ihre Computer. Die Demokratie-Software Liquid Feedback soll in einer neuen Version veröffentlicht werden. dpa

Delegierte in Luckenwalde vernetzen während des Parteitages der Brandenburger Piraten ihre Computer. Die Demokratie-Software Liquid Feedback soll in einer neuen Version veröffentlicht werden.

BerlinDie Piratenpartei will im August eine neue Version der Beteiligungssoftware Liquid Feedback einführen und den Austausch auf dieser Plattform vorantreiben. Die Neuerungen sollen dazu beitragen, die noch bestehenden innerparteilichen Widerstände zu entkräften. Fernziel ist dann eine „Liquid Democracy“ - hier sollen bestehende Grenzen demokratischer Prozesse aufgelöst, „verflüssigt“ werden.

„Ich bin der Meinung, wir sollten das System jetzt ernsthaft nutzen“, sagte Klaus Peukert, der im Bundesvorstand der Partei für Betrieb und Weiterentwicklung der Nutzung von Liquid Feedback verantwortlich ist, am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. „Bisher hatten Abstimmungsergebnisse bei Liquid Feedback oft keine Konsequenzen. Das sollten wir jetzt ändern und solche Entscheidungen auch im Vorstand aufgreifen.“

Der Verein Interaktive Demokratie stellt am kommenden Freitag in Berlin die Version 2.0 seiner Software vor, die auch von anderen Organisationen genutzt wird. Auch der Landkreis Friesland plant den Einsatz der Software für die Bürgerbeteiligung. Die Piratenpartei beschloss auf ihrem ersten Bundesparteitag im Mai 2010 in Bingen am Rhein, Liquid Feedback bundesweit einzuführen. Die Software wird für die innerparteiliche Meinungsbildung und für Abstimmungen verwendet. Dabei kann jedes Mitglied die eigene Stimme zu einem bestimmten Thema auch an eine Person seines oder ihres Vertrauens delegieren.

Das Programm der Piraten

Finanzen

Im Programm tauchen weder Schuldenbremse noch Staatsverschuldung auf. Auch eine Steuerpolitik fehlt.

Grundeinkommen

Unklar ist, wie die Piraten das „bedingungslose Grundeinkommen“ finanzieren wollen. Detaillierte Pläne gibt es nicht. Nur die Überzeugung, dass „die überwältigende Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen“ und nicht faulenzen werde.

Verkehr

Die Partei will „die Machbarkeit eines fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs“ analysieren – Pilotprojekte „in kleineren und mittelgroßen Städten“ sollen im Erfolgsfall bundesweit ausgedehnt werden.

Wirtschaft

Keine Pläne, denn auf dem Bundesparteitag 2011 wurde das Thema vertagt – zugunsten der Drogenpolitik.

Urheberrecht

Da die Kopierbarkeit im Netz technisch ohnehin kaum zu begrenzen sei, fordern die Piraten eine Legalisierung. Nach dem massiven Protest vor allem der Künstler wollen sie nun mit Betroffenen nach einem modernen Urheberrecht suchen, das die Verwerter schwächt und die Urheber stärkt. Als Vorbild gelten die neuen Lizenzvereinbarungen von Bitkom und Gema.

IHK

Keine Zwangsmitgliedschaft von Unternehmen.

Die so entstehende Abstimmungsmacht einzelner Personen ist einer der Gründe, an der die Kritik innerhalb der Piratenpartei ansetzt. Zur Klärung der seit langem andauernden Kontroverse will der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer ein externes Gutachten zur Nutzung von Liquid Feedback erstellen lassen.

Kommentare (1)

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mon_y.burns@dynip.name

26.06.2012, 12:04 Uhr

Methoden wie bei g(oogle)mail

“Diese Änderung wurde von Facebook für alle Nutzer vorgenommen, sie wurden darüber nicht informiert”

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Facebook-stellt-Nutzerprofile-auf-firmeneigene-E-Mail-Adressen-um-1626017.html

So lange es kein Pi-Space kapern ist!

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