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Österreich

Bündnis mit der FPÖ: SPÖ stellt die Weichen für mögliche Koalition

Bündnis mit der FPÖ

SPÖ stellt die Weichen für mögliche Koalition

Es war eine lange gepflegtes No-Go in Österreich: 30 Jahre lang hat sich die SPÖ auf Bundesebene an ihr parteiinternes Verbot einer Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten gehalten. Das kann sich jetzt ändern.

Der Medien-Kommissar: Die gefährliche Spirale des Populismus

Der Medien-Kommissar

Die gefährliche Spirale des Populismus

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern warnt Medien und Politik vor einer gnadenlosen Gefallsucht. Das hat durchaus Ironie – ist der Regierungschef doch selbst Teil der von ihm angeprangerten Spirale des Populismus.

von Hans-Peter Siebenhaar

Ärger für Dobrindt: Österreich lässt sich deutsche Pkw-Maut nicht gefallen

Ärger für Dobrindt

Österreich lässt sich deutsche Pkw-Maut nicht gefallen

Gerade erst hat die EU-Kommission angekündigt, das Mautverfahren gegen Deutschland einzustellen, da erhebt Österreich schon Einspruch: Die Alpenrepublik bereitet eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof vor.

von Hans-Peter Siebenhaar

ÖVP-Kanzlerkandidat Sebastian Kurz: Auf dem Weg zur Ich-AG

ÖVP-Kanzlerkandidat Sebastian Kurz

Premium Auf dem Weg zur Ich-AG

Für die vorgezogenen Wahlen in Österreich hat der designierte Parteichef seine konservative ÖVP im Handstreich zum persönlichen Wahlverein gemacht. Der Aufstieg des Kanzlerkandidaten Sebastian Kurz ist kometenhaft.

von Hans-Peter Siebenhaar

Regierungskrise in Österreich: Kanzler Kern setzt bis zur Wahl auf wechselnde Mehrheiten

Regierungskrise in Österreich

Kanzler Kern setzt bis zur Wahl auf wechselnde Mehrheiten

Die Zerrüttung in Österreichs Regierung ist augenscheinlich: Auf der Regierungsbank sind Rot und Schwarz demonstrativ auseinandergerückt. Um noch etwas voranzubringen, setzt Kanzler Kern auf die Opposition.

Österreich: Parteien einig über vorgezogene Neuwahlen

Österreich

Parteien einig über vorgezogene Neuwahlen

Österreich stehen Neuwahlen bevor: Sowohl die Sozialdemokraten (SPÖ) als auch die konservative Volkspartei (ÖVP) wollen einen entsprechenden Antrag der Opposition mittragen. Die Neuwahlen könnten im Herbst stattfinden.

Österreich: Neuer ÖVP-Chef will Neuwahlen

Österreich

Neuer ÖVP-Chef will Neuwahlen

Der neue ÖVP-Bundesvorstand Sebastian Kurz will das Ende der schwarz-roten Koalition in Österreich. Die zerstrittene Koalition soll ihr Scheitern und die vorgezogenen Neuwahlen einvernehmlich verkünden.

Österreich droht Regierungskrise: „Ich finde, es ist genug“

Österreich droht Regierungskrise

„Ich finde, es ist genug“

Die Querschüsse aus seiner Partei wurden doch zuviel: Österreichs Vizekanzler Mitterlehner tritt ab. Die Regierungskoalition droht auseinanderzubrechen, Neuwahlen vor dem regulären Termin 2018 werden wahrscheinlich.

Van der Bellen seit 100 Tagen im Amt: Österreichs stiller Präsident

Van der Bellen seit 100 Tagen im Amt

Österreichs stiller Präsident

Es war ein langer Weg für Alexander Van der Bellen an die Spitze Österreichs. Seit Amtsantritt arbeitet der EU-Freund lieber hinter verschlossenen Türen. Eine Aussage zu Kopftüchern brachte ihm aber viel Kritik ein.

Kritik an Standortpolitik: Österreichs Wirtschaft hofft weiter auf die Trendwende

Kritik an Standortpolitik

Österreichs Wirtschaft hofft weiter auf die Trendwende

Der Chef der österreichischen Industriellenvereinigung greift die Regierung an: Übertriebene Regelungen lähmten die Unternehmen, der Wirtschaftsstandort bleibe unter seinen Möglichkeiten. Grund dafür sei der Populismus.

von Hans-Peter Siebenhaar

Nach Türkei-Referendum: Österreich will gegen Doppelstaatler vorgehen

Nach Türkei-Referendum

Österreich will gegen Doppelstaatler vorgehen

Fast drei Viertel der türkischen Wähler in Österreich stimmten am Wochenende für die Verfassungsänderung in der Türkei. Nun gibt es eine Diskussion, wie man die ohnehin verbotene doppelte Staatsbürgerschaft eindämmt.

von Hans-Peter Siebenhaar

Flüchtlingsstrom: Österreich pocht auf harte Linie

Flüchtlingsstrom

Österreich pocht auf harte Linie

Die Flüchtlingszahlen könnten mit den wärmeren Temperaturen wieder ansteigen. Schon jetzt landen viele Migranten an der italienischen Küste. Österreich will ein strikteres Vorgehen – auf dem Meer und am Brenner.

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