Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

08.01.2003

15:52 Uhr

Trotz Niederlage vor Gericht sieht sich der FDP-Politiker im Aufwind

"Tiger" Möllemann will aus dem "Käfig"

Jürgen Möllemann ist nach monatelangem Krankenstand noch nicht ganz der Alte - mit seinem "klassischen Kampfgewicht von 93 Kilo" hat der zuletzt von Herzrhythmusstörungen und Depressionen geplagte frühere FDP-Star aber auch seinen Kampfgeist wiedererlangt.

HB/dpa MÜNSTER. Vor dem Landgericht seiner Heimatstadt Münster erlitt der 57-Jährige am Mittwoch eine klare Niederlage. Nach seinem ersten öffentlichen Auftritt seit vielen Wochen sieht er sich dennoch als Punktsieger und Stütze des Parteifriedens. "Gegenwind verschafft dem Luftsportler ja auch Wind, Aufwind", sagte der passionierte Fallschirmspringer.

Gegen den noch zu Verhandlungsbeginn von seinem Rechtsbeistand Bernhard Dombek geäußerten Willen musste er am Mittwoch auf Druck von FDP und Gericht eine eidesstattliche Erklärung zur Herkunft der 840 000 Euro abgeben, mit dem er sein umstrittenes Wahlkampfflugblatt mit kritischen Äußerungen zur Regierungspolitik Israels finanziert hatte. Das Geld stamme sämtlich aus seinem Privatvermögen, sagte Möllemann vor Gericht an Eides statt und erneuerte damit seine bereits vorher öffentlich gemachte Aussage. Aus seinem Privatvermögen muss er nun auch einen Teil der Gerichts- und Anwaltskosten für die Auskunftsklage in Gesamthöhe von rund 20 000 Euro begleichen.

Möllemann gab sich im Gerichtssaal fast remütig

Die Kehrtwende könnte der Versuch Möllemanns sein, seine Position in der parteiinternen Auseinandersetzung um seine Zukunft in der FDP zu stärken. Er wolle damit der FDP helfen, die bei Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hinterlegten 840 000 Euro schnell wieder zu bekommen, sagte Möllemann im Gerichtssaal fast reumütig. "Die Mittel waren ja nicht dem Bundestagspräsidenten zugedacht, sondern dienten einem Zweck", fügte er in gewohnt schelmischer Manier hinzu. Dass der Vorsitzende Richter Dirk Oellers feststellte, der Auftrag der Versendung des Flugblattes an die Deutsche Post AG sei von der FDP und nicht vom Privatmann Möllemann erteilt worden, kam diesem ebenfalls zupass.

Mit seinem vor Gericht gesteuerten Versöhnungskurs untermauerte Möllemann, was er bereits zuvor den Journalisten fast gebetsmühlenartig in die Blöcke diktiert hatte. "Die FDP ist meine politische Familie", betonte er immer wieder. Die aufgerissenen Gräben auch zwischen ihm und Parteichef Guido Westerwelle könnten überbrückt werden. Da die Auskunft zur Finanzierung des Wahlkampf- Flugblattes nun eindeutig geklärt sei, sei ein wesentlicher Aspekt im von der FDP angestrengten Parteiausschlussverfahren gegen ihn nun bedeutungslos, meinte der ehemalige Stellvertreter von Parteichef Westerwelle.

Das Ausschlussverfahren ist für die Zukunft des 57-Jährigen künftig der Hauptschauplatz seiner Bemühungen um eine Rückkehr in die Politik - neben zwei strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung und Verstoßes gegen das Parteiengesetz sowie einer weiteren Auskunftsklage seiner Partei zu Finanzmitteln des nordrhein-westfälischen FDP-Landesverbandes aus den Jahren 1999 und 2000.

Dass der kampferprobte Vollblut-Politiker seine Rückkehr vorbereitet, daran ließ er am Mittwoch keinen Zweifel. Er habe sich gefühlt "wie ein Tiger im Käfig", sagte er über seine Monate im Politik-Entzug. Um aus diesem auszubrechen, schloss er erneut die Gründung einer eigenen Partei nicht aus - für den Fall, "dass mich die FDP zwingt".

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×