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16.01.2001

14:51 Uhr

Unter schwedischer Ratsherrschaft weitere Fortschritte erwartet

EU-Osterweiterung zwischen 2002 und 2004

Günter Verheugen, EU-Erweiterungskommissar, rechnet mit dem Beitritt der ersten Kanidatenländer, zwischen 2002 und 2004. Frühere Schreckensbilder von Massenwanderungen von Arbeitnehmern in die alten EU-Länder sieht er nicht bestätigt.

Reuters BRÜSSEL. Der EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen rechnet damit, dass die ersten Kandidatenländer der Europäischen Union (EU) zwischen 2002 und 2004 beitreten werden. Verheugen sagte am Dienstag in Brüssel, dieses Szenario ergebe sich aus den Beschlüssen des EU-Gipfels von Nizza im Dezember. Damals hatten die Staats- und Regierungschefs beschlossen, dass die Beitrittsgespräche mit den am besten vorbereiteten Länder im Jahr 2002 abgeschlossen werden können und das diese Länder an den Wahlen zum Europaparlament im Jahr 2004 teilnehmen können. Der Erweiterungszug habe nun "freie Fahrt", sagte Verheugen. Zwölf Staaten verhandeln mit der EU über einen Beitritt.

Unter der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft in den ersten sechs Monaten des Jahres 2001 erwartet Verheugen weitere Fortschritte auf dem Weg zur Erweiterung. Schweden werde aus der Erweiterung einen "Hochgeschwindigkeitszug" machen. Doch solche Züge müssten besonders sicher fahren. "Beitrittsreife" sei nur dann erreicht, wenn alle Kriterien für die Mitgliedschaft erfüllt seien. Er appelliere deshalb an die Kandidatenländer, weiter konsequent Reformen umzusetzen und die Vorschriften der EU in ihre nationalen Gesetzeswerke zu übernehmen.

Beunruhigt sei er zudem über die Entwicklung der Zypern-Frage, sagte Verheugen Es sei eine Illussion zu glauben, Nord-Zypern könne als Teil der Türkei Mitglied der EU werden. Die EU verhandelt mit Zypern über einen Beitritt, das seit dem Einmarsch türkischer Truppen in den Norden der Insel 1974 geteilt ist. International anerkannt ist nur die Regierung der griechischen Zyprer. Es werde keine separaten Verhandlungen mit Nord-Zypern geben, sagte Verheugen.

In der umstrittenen Frage der Übergangsfristen bei der Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus den Beitrittsländern sagte Verheugen, er habe den Eindruck, dass sich frühere Schreckensbilder einer Massenwanderung in die alten EU-Staaten nicht bestätigen würden. Die EU-Kommission wolle im Februar Optionen für eine Regelung vorstellen und dann im März einen Vorschlag für eine gemeinsame Position der EU-Länder machen, um das Thema noch in diesem Jahr abschliessen zu können. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich für Übergangsfristen von bis zu sieben Jahren ausgesprochen.

Verheugen sagte, die Freizügigkeit sei in einigen Ländern der EU eine Schlüsselfrage. Störungen in bestimmten Arbeitsmärkten müssten verhindert werden, sonst sei die Erweiterung in einzelnen EU-Ländern nicht durchsetzbar. Die EU-Kommission wolle in diesem Jahr mit einer Kampagne beginnen, um Ängste abzubauen. Dafür seien 2001 über 20 Mill. Euro eingeplant.

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