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05.08.2013

16:33 Uhr

Aktien fallen

Nächste Runde im Schlagabtausch um Rhön-Satzung

Der fränkische Krankenhausbetreiber Rhön will seine Satzung ändern – das zieht auch weiterhin juristische Probleme nach sich. Das Registergericht will den Eintrag der Änderung aussetzen. Den Aktien gefällt das nicht

Der Schriftzug der Rhön-Klinikum AG in Bad Neustadt an der Saale: Der Krankenhausbetreiber darf seine Satzung noch nicht ändern. dpa

Der Schriftzug der Rhön-Klinikum AG in Bad Neustadt an der Saale: Der Krankenhausbetreiber darf seine Satzung noch nicht ändern.

FrankfurtIm juristischen Tauziehen um die Satzungsänderung bei Rhön-Klinikum hat der fränkische Krankenhausbetreiber einen Rückschlag erlitten. Das Registergericht in Schweinfurt plane, die Eintragung der Satzungsänderung ins Handelsregister auszusetzen, teilte Rhön-Klinikum am Montag mit. Das Gericht wolle warten, bis eine rechtskräftige Entscheidung über die Anfechtungsklagen gegen den Hauptversammlungsbeschluss vorliege, mit der die Satzungsänderung auf den Weg gebracht wurde. Rhön-Klinikum prüft, eine sofortige Beschwerde einzulegen, falls das Registergericht die Eintragung tatsächlich aussetzt. Über die Anfechtungsklagen befindet das Landgericht Nürnberg-Fürth.

An der Börse kam die Nachricht nicht gut an: Die Rhön-Aktien, die zuvor nahezu unverändert notiert hatten, sackten daraufhin um bis zu 2,2 Prozent auf 18,11 Euro ab und gehörten zu den größten Verlierern im MDax.

Die Rhön-Aktionäre hatten auf ihrer Hauptversammlung im Juni eine Klausel gekippt, die bei wichtigen Firmenentscheidungen bislang eine Zustimmungsquote von 90 Prozent der Stimmrechte vorsah. Pikant daran: Die Stimmen des Rhön-Großanteilseigners B. Braun wurden bei dem entscheidenden Votum nicht berücksichtigt. Der Medizintechnikhersteller und andere Aktionäre wie der Klinikbetreiber Asklepios hatten deshalb gegen die Satzungsänderung vor Gericht Anfechtungsklage erhoben.

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Der Streit um die 90-Prozent-Hürde begann bereits im vergangenen Jahr, als der Gesundheitskonzern Fresenius mit seinem Versuch scheiterte, Rhön-Klinikum zu übernehmen. Fresenius wollte im Verbund mit dem eigenen Klinikbetreiber Helios den mit Abstand größten deutschen Krankenhauskonzern schmieden. Als entscheidendes Hindernis erwies sich die 90-Prozent-Hürde in der Rhön-Satzung, da sich Asklepios und B. Braun jeweils mit Aktienpaketen von rund fünf Prozent in Stellung brachten. Beide wollen aus unterschiedlichen Gründen die Entstehung eines großen Krankenhauskonzerns verhindern. Ohne die 90-Prozent-Hürde wären die Erfolgsaussichten bei einem erneuten Anlauf zur Übernahme von Rhön deutlich größer.

Von

rtr

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