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16.01.2015

08:21 Uhr

Deepwater Horizon

BP muss weniger Strafe zahlen als gefordert

Das Verfahren wegen der größten Ölkatastrophe der US-Geschichte geht weiter. Der Energiekonzern BP hat vor Gericht einen Teilsieg errungen und muss vier Milliarden Dollar weniger Strafe zahlen.

Am 22.04.2010 explodierte die Ölplattform „Deepwater Horizon“ im Golf von Mexiko. BP erkämpft vor Gericht einen Etappensieg gegen die US-Regierung. dpa

Am 22.04.2010 explodierte die Ölplattform „Deepwater Horizon“ im Golf von Mexiko. BP erkämpft vor Gericht einen Etappensieg gegen die US-Regierung.

HoustonDer Energiekonzern BP hat im Streit um Strafzahlungen wegen der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko einen Etappensieg errungen. Nach einem Urteil eines Bundesrichters vom Donnerstag muss BP eine Buße von maximal 13,7 Milliarden Dollar zahlen. Nach Ansicht der US-Regierung hätte der Konzern hingegen mit bis zu 17,6 Milliarden Dollar haften müssen.

Strittig war, wie viel Öl 2010 bei der größten Ölpest in der US-Geschichte ausgelaufen ist. Richter Carl Barbier kam auf 3,19 Millionen Barrel, während die Schätzung der US-Regierung auf 4,09 Millionen Barrel lautete. Für jedes Barrel (159 Liter) ausgelaufenes Öl muss BP wegen des Verstoßes gegen das Gesetz zum Gewässerschutz („Clean Water Act“) bis zu 4300 Dollar zahlen. Das ist die gesetzliche Höchststrafe wegen grober Fahrlässigkeit, bei Fahrlässigkeit beträgt sie 1100 Dollar je Barrel.

In seiner Entscheidung vom Donnerstag urteilte Barbier, dass BP nicht während der gesamten Ölpest grob fahrlässig gehandelt habe. Die genaue Strafhöhe wird in einem dritten Verfahrensabschnitt festgelegt, das am Dienstag beginnt.

Bei der Explosion der BP-Bohrinsel Deepwater Horizon im Golf vom Mexiko kamen im April 2010 elf Arbeiter ums Leben. Die anschließende Ölpest hinterließ schwere Schäden in der Natur sowie für Fischerei und Tourismus. Neben der Strafe wegen des Verstoßes gegen das Gesetz zum Gewässerschutz könnten weitere Zahlungen auf BP zukommen. Der Konzern hat mehr als 42 Milliarden Dollar für Schadenersatz, Strafen und Reinigungskosten zurückgestellt.

Von

rtr

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