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10.01.2008

08:27 Uhr

Dressurpferd soll wegen „Hengstmanieren“ nur noch die Hälfte kosten

Wer Mängel arglistig verschweigt, muss haften

Wegen besonders schlechter Manieren muss man in aller Regel kein Verfahren vor dem Bundesgerichtshof befürchten. In einem am Mittwoch verkündeten Urteil spielte das Benehmen aber eine zentrale Rolle: Wie das Gericht mitteilte, forderte die Käuferin eines Dressurpferds die Hälfte des Kaufpreises zurück.

ap KARLSRUHE. Denn der Wallach "Diokletian" neige wegen einer nicht vollständig gelungenen Kastration zu "Hengstmanieren" und sei deshalb als Dressurpferd weniger geeignet, argumentierte sie. Diese Umstände hätten die Verkäufer arglistig verschwiegen. Für das Tier hatte sie 45.000 Euro zu bezahlen.

Der BGH hob die Entscheidungen der Vorinstanz, die gegen die Käuferin entschieden hatte, nun auf und verwies das Verfahren an das Oberlandesgericht Hamm zur erneuten Beurteilung zurück. Normalerweise muss dem Verkäufer bei einem Mangel zwar mindestens eine zweite Chance eingeräumt werden. Wird ein behebbarer Mangel beim Verkauf aber arglistig verschwiegen, ist die Vertrauensgrundlage zerstört, wie die Bundesrichter urteilten. Das Oberlandesgericht hatte die Zahlungsklage mit der Begründung abgewiesen, die Frau habe den Verkäufern keine Möglichkeit zur Nachbesserung gegeben.

Ende 2006 war der BGH schon einmal zu dem Ergebnis gekommen, dass bei arglistigem Verschweigen eines Mangels eine zweite Chance nicht nötig sei. Damals ging es um den sofortigen Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag. Mit der aktuellen Entscheidung schloss sich der BGH auch beim Kauf von Tieren, die rechtlich in aller Regel ähnlich wie Sachen behandelt werden, dieser früheren Rechtsprechung an.

Das Oberlandesgericht muss nun die Behauptung der Klägerin überprüfen, ob diese tatsächlich arglistig getäuscht worden ist.

Aktenzeichen: Bundesgerichtshof: VIII ZR 210/06

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