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20.05.2014

08:54 Uhr

Brennelemente-Steuer

Eon und RWE erhalten Zahlungen vorläufig zurück

Die Finanzbehörden haben den Versorgern Eon und RWE Millionen an Atomsteuer zurückgezahlt – und das vor einem höchstrichterlichem Urteil. Denn einige Entscheidungen stehen noch aus, die Eon mit Vorsicht erwartet.

Eon und RWE haben vorläufig eine hohe Atomsteuer zurückbekommen. Wenn ein Urteil über die Brennelemente-Steuer gefallen ist, erwarten die Versorger weitere Zahlungen. dpa

Eon und RWE haben vorläufig eine hohe Atomsteuer zurückbekommen. Wenn ein Urteil über die Brennelemente-Steuer gefallen ist, erwarten die Versorger weitere Zahlungen.

Frankfurt Noch vor einem letztinstanzlichen Urteil über die Brennelemente-Steuer haben die Versorger Eon und RWE einen Milliardenbetrag vom Finanzamt zurückbekommen. „Wir haben in der vergangenen Woche einen Großteil der bislang gezahlten 1,7 Milliarden Euro zurückerhalten. Die Restzahlung erwarten wir in Kürze“, sagte ein E.ON-Sprecher der „Rheinischen Post“ vom Dienstag. „RWE hat in den vergangenen Tagen knapp 400 Millionen Euro erhalten“, sagte eine RWE-Sprecherin dem Blatt.

Das Finanzgericht Hamburg hatte im April Eilanträgen von Atomkonzernen stattgegeben und die zuständigen Hauptzollämter verpflichtet, den Unternehmen vorläufig 2,2 Milliarden Euro zu erstatten. Eine Beschwerde beim Bundesfinanzhof wurde aber zugelassen und auch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs stehen noch aus. Deshalb werden die jüngsten Rückzahlungen den Unternehmen zufolge auch noch nicht gewinnwirksam. „Wir können das Geld nicht ergebniswirksam verbuchen, bis eine höchstrichterliche Entscheidung gefallen ist“, sagte der Eon-Sprecher.

Von

rtr

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