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18.08.2011

12:22 Uhr

Ex-Deutsche-Bank-Chef

Gericht blamiert sich im Breuer-Prozess

VonJoachim Hofer

Der ehemalige Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer stand heute wegen Betrugsvorwürfen vor Gericht - doch zur Verhandlung kam es nicht. Das Verfahren platzte, weil Richter und Schöffen in Urlaub gingen.

Der ehemalige Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer steht vor Gericht: Ihm wird vorgeworfen, im Fall Leo Kirch Betrug vorgeworfen. Quelle: Reuters

Der ehemalige Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer steht vor Gericht: Ihm wird vorgeworfen, im Fall Leo Kirch Betrug vorgeworfen.

MünchenEs ist Ferienzeit in Bayern, wie jedes Jahr im August. Auch Richter und Schöffen machen jetzt Urlaub, das ist ganz normal. Dass ein Strafverfahren deshalb aber auf unbestimmte Zeit verschoben werden muss, ist schon überraschend. Noch erstaunlicher ist, wenn es sich dabei um einen Prozess gegen einen ehemaligen Chef der Deutschen Bank handelt.

Genau so ist es aber heute in München passiert. Das Verfahren um Rolf Breuer wurde ohne neuen Termin vertagt, weil in den nächsten Wochen Richter und Schöffen so lange in den Ferien sind, dass ein ordnungsgemäßer Ablauft nicht möglich gewesen wäre.

Schon der Beginn des Prozesses heute Morgen war blamabel. Kurz nach neun bereits war der 73-Jährige Breuer in Saal 275 des Landgerichts München, gleich sollte sein Verfahren beginnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Prozessbetrug vor.

Doch aus Breuers Auftritt wurde erst einmal nichts, weil ein Schöffe nicht erschienen war. Erst zwei Stunden später eröffnete Richter Anton Winkler das Verfahren. Doch auch dann dauerte es nicht lange, ehe er den Prozess wieder unterbrechen musste. Der Name des zweiten Ersatzschöffen, der schließlich kam, war der Verteidigung nicht rechtzeitig mitgeteilt worden. Dies hätte eine Woche vor der Verhandlung passieren müssen.

Daher beantragte Breuers Anwalt, die ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts prüfen zu lassen. Weil die dafür vorgesehene

Frist von einer Woche aber die anschließenden Termine wegen der Urlaubspläne der Richter und Schöffen infrage stellte, setzte der Vorsitzende Richter Anton Winkler das Verfahren nach einer halbstündigen Besprechung mit Anklägern und Verteidigung aus. Der Prozess muss nun komplett neu angesetzt werden.

Seit Jahren muss Breuer regelmäßig vor deutschen Gerichten aussagen, weil der inzwischen verstorbene Medienunternehmer Leo Kirch seinen einstigen Arbeitgeber mit Klagen überzieht. Kirch hatte den Ex-Chef der

Deutschen Bank und sein Geldhaus stets für den Zusammenbruch seines weitverzweigten Imperiums im Jahr 2002 verantwortlich gemacht.

Kommentare (3)

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leser

18.08.2011, 12:43 Uhr

wie viele tippfehler passen eigentlich in so einen kurzen artikel? ist da der lektor eventuell auch schon im urlaub?

Handelsblatt_Leser

18.08.2011, 12:44 Uhr

Urlaub ist natürlich enorm wichtig. Schittegal wenn darauf hin ein wichtiger Wirtschaftsstrafprozeß platzt. Nicht doch, Hauptsache unsere Beamten (Richter sind nicht technisch aber praktisch Beamte) und Freiwilligen (Schöffen) können auch ja ihren Urlaub antreten.

Wenn etwas typisch deutsch ist, dann das. Genauso wie zig Wochen Urlaub. Einfach nur noch unfaßbar.

Account gelöscht!

18.08.2011, 13:29 Uhr

Das sind aber auch wieder Zufälle!! Wers glaubt.

Und das soll eine Rechtsstaat sein?

Vor dem gesetz sind eben doch nicht alle gleich!

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