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31.08.2011

14:36 Uhr

Agence France-Presse

Brüssel prüft staatliche Finanzierung von AFP

Die EU-Kommission prüft staatliche Finanzierung der französischen Nachrichtenagentur AFP. Es besteht der Verdacht, dass diese Förderung Konkurrenten benachteiligt.

Rund 40 Prozent des Umsatzes der französischen Nachrichtenagentur AFP zahlt der Staat. ap

Rund 40 Prozent des Umsatzes der französischen Nachrichtenagentur AFP zahlt der Staat.

Die französische Nachrichtenagentur AFP (Agence France-Presse) könnte von der EU-Kommission zur Rückzahlung von Millionenbeträgen an den französischen Staat und zur Änderung ihrer künftigen Finanzierung gezwungen werden. Die Brüsseler Wettbewerbshüter haben in einem Brief an Paris Zweifel an der Rechtmäßigkeit der langjährigen Praxis angemeldet, wonach der Staat jährlich Hunderte Abonnements bezahlt, was rund 40 Prozent des AFP-Umsatzes ausmache.

In dem Brief vom 22. August, den der französische Medienblog „Mediapart“ am Dienstag veröffentlichte, heißt es, bei den Abonnements könnte es sich um Beihilfe handeln, die die Konkurrenz unter Nachrichtenagenturen „verfälschen“ würde. Die Kommission habe nach derzeitigem Stand „Gründe für Zweifel“, ob die staatlichen Zahlungen an AFP mit den EU-Beihilferegeln in Einklang stünden.

Der Regierung wird in dem Brief, dessen Eingang Diplomaten der Nachrichtenagentur dapd bestätigten, ein Monat Zeit für eine Antwort gegeben. Sollte ein Verfahren eröffnet werden, so droht die Kommission in dem Schreiben, stünde als letzte Konsequenz „eine Rückforderung der nicht kompatiblen Hilfe“.

Die EU-Kommission selbst lehnte mit Hinweis auf die laufende Prüfung jede Stellungnahme ab. Die Wettbewerbshüter reagierten mit ihrem Brief an Paris auf eine Beschwerde, die dapd im Februar 2010 in Brüssel eingereicht hatte, weil AFP auch deutsche Nachrichten verbreitet. Durch die hinterfragte Praxis seien „Auswirkungen auf die Konkurrenz in Deutschland möglich“, heißt es nun in dem Brief der Kommission.

Von

dapd

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