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15.08.2013

14:58 Uhr

BGH-Urteil

Hard Rock Cafe darf keine Hard-Rock-Cafe-Artikel verkaufen

Eine Kneipe in Heidelberg beschäftigt den Bundesgerichtshof: Sie heißt Hard Rock Cafe, gehört aber nicht zur gleichnamigen Kette. Darf sie so heißen und auch noch passende Souvenirs verkaufen? Das Urteil ist salomonisch.

Das Namensschild des „Hard Rock Café Heidelberg“ über dem Eingang der Gaststätte. Hard Rock Café-Fanartikel dürfen nicht mehr verkauft werden. dpa

Das Namensschild des „Hard Rock Café Heidelberg“ über dem Eingang der Gaststätte. Hard Rock Café-Fanartikel dürfen nicht mehr verkauft werden.

KarlsruheHöchstrichterliches Urteil zum Hard Rock Cafe in Heidelberg: Die Kneipe, die nicht zu der weltweit bekannten Hard-Rock-Cafe-Kette gehört, darf keine Souvenirs mit dem runden Emblem mehr verkaufen. Die gute Nachricht für die Heidelberger ist aber, dass das 1978 gegründete Lokal seinen Namen behalten darf. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag.

Der BGH verfügte außerdem, dass die Heidelberger Kneipe kenntlich machen muss, dass sie nicht zu der internationalen Gruppe gehört, „um Verwechslungen auszuschließen“, wie es in der Entscheidung heißt. Nicht zuletzt muss sie der Kette Schadensersatz zahlen, der durch den unrechten Verkauf von Souvenirs seit 2009 entstanden ist. Wie viel das ausmacht, muss ein weiteres Verfahren klären.

Der Heidelberger Geschäftsführer wollte sich nicht zu dem Urteil äußern. Wie viel vom Umsatz die 24 unterschiedlichen Werbeartikel ausmachen, lässt sich schwer einschätzen. Die Kneipe vertreibt beispielsweise selbst kreierte T-Shirts, Uhren und Feuerzeuge - alle mit dem Hard-Rock-Cafe-Logo.

Das Heidelberger Hard Rock Cafe eröffnete schon vor 35 Jahren. Ein Kneipier aus der Stadt war nach einem Besuch im ersten und bis dahin einzigen Hard Rock Cafe in London so angetan, dass er die Idee kopierte. Damals war noch nicht abzusehen, wie erfolgreich sich das Geschäftsmodell entwickeln würde. Ab 1982 eröffnete die Hard-Rock-Kette Filialen in den USA - inzwischen gibt es weltweit rund 170 in mehr als 50 Staaten.

Vier davon stehen in Deutschland: In Berlin, Hamburg, Köln und München. Als das erste Hard Rock Cafe 1992 in Berlin eröffnete, wurde die Kette auf den Heidelberger Wirt aufmerksam. Sie reichte Klage ein, zog sie dann angesichts des Alters des Heidelberger Hard Rock Cafes jedoch wieder zurück. Im Jahr 2009 startete die Kette einen neuen Versuch. Zu spät, urteilten die Vorinstanzen. Mit der jahrelangen Duldung sei der Anspruch verwirkt - die Heidelberger dürften ihr Geschäft im vollen Umfang weiterbetreiben.

Das trifft nach Ansicht des BGH jedoch nur für die Kneipe zu, nicht für den Merchandising-Handel. Mit jedem Verkauf entstehe ein neuer Anspruch auf eine Klage, die dann eben auch erfolgreich verlaufen könne. Deshalb muss das Hard Rock Cafe Heidelberg nun genau auflisten, was es in den vergangenen Jahren mit seinen Souvenirs verdient hat. Danach wird das Oberlandesgericht Karlsruhe den Schadensersatz errechnen.

Von

dpa

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