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09.09.2015

17:43 Uhr

Deutsche Bahn

Bahn muss über Verspätungen informieren

Durch alle Instanzen hatte sich die Deutsche Bahn geklagt – vergeblich. Fahrgäste müssen an ausnahmslos allen Haltestellen über Verspätungen informiert werden. Der Konzern muss nun teuer nachrüsten.

Die Deutsche Bahn muss an ausnahmslos allen Haltestellen aktiv über Verspätungen informieren – egal wie klein diese ist. dpa

Deutsche Bahn muss aufrüsten

Die Deutsche Bahn muss an ausnahmslos allen Haltestellen aktiv über Verspätungen informieren – egal wie klein diese ist.

Leipzig/BerlinDie Deutsche Bahn muss Reisende auch an kleinen Bahnhöfen und Haltepunkten über Verspätungen und Zugausfälle informieren. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Anordnung des Eisenbahnbundesamts. (Az: 6 C 28.14) Die Bahn teilte mit, derzeit seien noch etwa 300 von insgesamt rund 5400 Bahnhöfe ohne „aktive Reisendeninformation“ – mehr als 90 Prozent der Fahrgäste würden informiert.

Das Eisenbahnbundesamt hatte 2010 festgestellt, dass nicht alle der Bahnhöfe und Haltepunkte bundesweit über Einrichtungen verfügen, mit denen Reisende über Verspätungen und Ausfälle informiert werden können. Daher verpflichtete das Bundesamt die Bahntochter DB Station & Service, etwa 300 Stationen mit dynamischen Schriftanzeigen nachzurüsten. Diese sind an die Rechner der Bahn gekoppelt und können so über Abweichungen vom Fahrplan informieren. Sofern Haltepunkte ohne solche Anzeigen bleiben, müsse die Bahn die Reisenden über Lautsprecher oder direkt durch örtliches Personal informieren.

Die Klage der Deutschen Bahn blieb durch alle Instanzen ohne Erfolg. Ihre Tochter DB Station & Service hinterfragte die „Sinnhaftigkeit“ der Behördenanordnung, wie das Unternehmen erläuterte. An manchen Stationen würden nämlich weniger als zehn oder 20 Fahrgäste am Tag ein- und aussteigen; dort gebe es oft keinen Stromanschluss oder keinen Mobilfunkempfang. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis sei dort ein „sehr ungünstiges“. Im Extremfall könnten die Mehrkosten zur Betriebseinstellung einzelner Stationen führen.

Das Bundesverwaltungsgericht aber urteilte, die Informationspflicht ergebe sich aus der Fahrgastrechte-Verordnung der Europäischen Union. Gefordert sei „eine aktive Unterrichtung der Fahrgäste“. Es reiche daher nicht aus, dass die Bahn eine Telefonnummer aushängt, über die Verspätungen erfragt werden können. Die Bahn müsse an allen Stationen die entsprechenden Voraussetzungen schaffen.

Der neue Bahn-Vorstand

Rüdiger Grube

Der 63-Jährige ist seit Mai 2009 Vorsitzender des Vorstands. Sein Vertrag läuft bis Ende 2017.

Richard Lutz

Der 51-Jährige, zuständig für Finanzen und Controlling, wird künftig zusätzlich für die internationale Bustochter Arriva und die Gütertransporte jenseits des Schienenverkehrs zuständig sein (Lastwagen, Schiff, Flugzeug).

Volker Kefer

Der 59-jährige Kefer ist seit Herbst 2009 im Vorstand. Er wird künftig als Stellvertreter Grubes fungieren und wie zuletzt das Ressort Infrastruktur und Dienstleistungen leiten, ergänzt um Teilbereiche der Technik. Die Aufgaben der Techniksparte werden nach dem Weggang ihrer Chefin Heike Hanagarth verteilt.

Ulrich Weber

Der 65-jährige Weber, Personalvorstand, ist aus dem langen Tarifkonflikt mit der Lokführergewerkschaft GDL bekannt. Er bleibt.

Ronald Pofalla

Der 56-Jährige löst Gerd Becht (63) als Konzernvorstand für Regeltreue, Datenschutz, Recht und Konzernsicherheit ab. Außerdem behält der Ex-Kanzleramtschef seine bisherige Aufgabe bei der Bahn: die Kontaktpflege zu Politikern im Bund und bei der EU in Brüssel.

Berthold Huber

Huber (51), ist bisher Chef der Bahntochter DB Fernverkehr. Nun soll er als Vorstandsmitglied nicht nur den gesamten Personenverkehr, sondern auch die Güterbahn leiten. Huber ersetzt Ulrich Homburg (59).

Das Unternehmen habe auch nicht nachgewiesen, dass dies unverhältnismäßig teuer wäre. Nach EU-Recht seien gegebenenfalls befristete Ausnahmen zulässig. Deutschland habe solche Ausnahmeregelungen aber bislang nicht getroffen.

Die Deutsche Bahn erklärte, bis Ende dieses Jahres werde die aktuelle Information der Fahrgäste nur noch an maximal 100 Stationen fehlen. Bis spätestens September 2019 werde das Unternehmen auch die restlichen Stationen mit entsprechenden Infosystemen ausstatten.

Von

afp

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