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23.09.2015

11:41 Uhr

Haribo scheitert vor dem BGH

Lindt gewinnt den Bärenstreit

VonChristoph Kapalschinski, Holger Alich

Lindt darf weiter einen Schokoladen-Teddy verkaufen, dessen Form ein wenig dem Goldbären von Haribo ähnelt. Laut Bundesgerichtshof besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen Schokobär und Fruchtgummi.

Lindt darf seinen Schokoladen-Teddy weiter verkaufen. dpa

Markenstreit um Goldbären

Lindt darf seinen Schokoladen-Teddy weiter verkaufen.

Karlsruhe/DüsseldorfDas Duell Haribo gegen Lindt ist entschieden: Der Punkt geht an den Schokoladen-Teddy der Schweizer. Denn der Bundesgerichtshof hat entschieden: Lindt & Sprüngli darf seinen „Lindt Teddy“, einen Schoko-Bären in Goldfolie, weiter verkaufen. Haribo wollte das verhindern unter Verweis auf seine „Goldbären“, die traditionsreichen Fruchtgummi-Bärchen.

Der Streit ging durch mehrere Instanzen. Am Mittwoch sprachen die Richter ein Machtwort: Es reiche nicht aus, dass Verbraucher den Teddy möglicherweise „Goldbär“ nennen könnten, da auch andere Bezeichnungen wie „Schokoteddy“ naheliegend wären. Ein Markenschutz für die Form des Teddys sei zu weitreichend, weil Haribo dann ein Quasi-Monopol auf essbare Bären aller Art hätte.

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In der „magischen Süßigkeitenfabrik“ von Katjes können Besucher Weingummis nach eigenen Wünschen designen und vor Ort ausdrucken. Das Familienunternehmen schafft damit eine neue Attraktion für Berlin-Touristen.

Zudem straften die Richter Haribo ab: Die Anmeldung der Marke „Gold-Teddy“ erst nach Auftauchen des Konkurrenzprodukts der Schweizer sei ein unzulässiger Versuch gewesen, den Konkurrenten zu behindern.

Haribo reagierte verschnupft auf das Scheitern seines Ansinnens, Lindt zum Verkaufsstopp zu zwingen: „Wir bedauern das Urteil des Bundesgerichtshofs und halten es für inhaltlich unzutreffend. Unserer Meinung nach nutzt Lindt unsere Markenbekanntheit und unsere Investitionen in die Marke "Goldbären" aus, um die Wahrnehmung des eigenen Produktes beim Verbraucher zu verstärken", hieß es in einem Statement. Haribo sehe sich in der Pflicht dem Verbraucher gegenüber, die 40 Jahre alte Marke zu schützen.

Deutschlands größte Süßwaren-Hersteller

Intersnack Gruppe

Marken: Chio, Funny Frisch, Ültje

Jahresumsatz 2014: 620 Millionen Euro (geschätzt)

Quelle: Statista

Haribo

680 Millionen Euro (geschätzt)

Mars (inkl. Wrigley)

Marken: Mars, Snickers, Balisto, M&Ms, Wrigley

750 Millionen Euro (geschätzt)

Storck

Marken: Merci, Knoppers, nimm2, Toffifee, Werther's Original

Jahresumsatz 2014: 830 Millionen Euro (geschätzt)

Ferrero

Marken: Nutella, Mon Cheri, Duplo, Hanuta, Kinder-Schokolade

Jahresumsatz 2014: 1,94 Milliarden Euro

Das Gericht habe ein „vernünftiges Urteil“ gefüllt, sagte der Hamburger Markenrechtsexperte Carsten Albrecht von der Kanzlei FPS. Haribo sei mit dem Versuch gescheitert, eine angemeldete Wortmarke auf eine Form auszudehnen – ohne sich zuvor eine Form direkt markenrechtlich gesichert zu haben. Das Gericht habe somit verhindert, dass Markeninhaber künftig bestimmte Formen monopolisieren könnten. Für das Markenrecht sei das eine erfreuliche Klarstellung. Direkte Folgen für andere Fälle sieht der Experte jedoch nicht: „Das ist schon ein sehr spezieller Fall“, sagte er.

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