Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

08.11.2016

13:45 Uhr

Kaiser's-Übernahme durch Edeka

Rewe will Klage gegen Ministererlaubnis ruhen lassen

VonDana Heide

Rewe will seine Beschwerde gegen die Ministererlaubnis vor dem Oberlandesgericht ruhen lassen. Eigentlich sollte das Hauptverfahren am 16. November starten. Das Vorgehen lässt an einer schnellen Einigung zweifeln.

Das Gerangel geht weiter. dpa

Eine Filiale der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann

Das Gerangel geht weiter.

KölnDer Streit um die Supermarktkette Kaiser's Tengelmann könnte sich noch weiter in die Länge ziehen. Wie ein Sprecher des Lebensmitteleinzelhändlers Rewe am heutigen Dienstag mitteilte, hat das Unternehmen einen Antrag beim Oberlandesgericht Düsseldorf gestellt, seine Beschwerde gegen die Ministererlaubnis ruhend zu stellen. Das OLG bestätigte den Eingang des Antrages auf Nachfrage des Handelsblatts. Der Senat werde darüber nun bis spätestens morgen entscheiden, hieß es aus dem Gericht.

Eigentlich sollte das Hauptverfahren gegen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erteilte Genehmigung für die Fusion bereits am 16. November starten. Rewe ist in dem Verfahren einziger verbleibender von ursprünglich insgesamt drei Klägern. Die anderen beiden, Norma und Markant, hatten bereits verkündet, dass sie ihre Beschwerde zurückziehen.

Erst vergangene Woche Montag hatten Bundeswirtschaftsminister Gabriel und Verdi-Chef Frank Bsirske in einer gemeinsamen Pressekonferenz verkündet, dass das Schlichterverfahren zwischen den miteinander um die Kaiser's-Filialen streitendenden Unternehmen Edeka und Rewe unter Altkanzler Gerhard Schröder „erfolgreich abgeschlossen werden konnte“. Demnach hätten sich die Parteien darauf geeinigt, dass bis spätestens 11. November alle Klagen gegen die Ministererlaubnis zurückgezogen werden und sie damit in Kraft treten kann.

Sobald Rewe seine Klage zurücknimmt, würde die Ministererlaubnis in Kraft treten, sodass Edeka zunächst alle Kaiser's-Filialen übernehmen kann. In einem zweiten Schritt sollten dann die Berlin-Filialen von Kaiser 's Tengelmann mit einem insgesamt dreistelligen Millionen-Bruttoumsatz direkt an Rewe weiterverkauft werden. Die genauen Konditionen wollten die Parteien ohne Schlichter verhandeln.

Daniel Zimmer zu Kaiser's Tengelmann: Ex-Monopolkommissionschef sieht Arbeitsplätze weiter in Gefahr

Daniel Zimmer zu Kaiser's Tengelmann

Ex-Monopolkommissionschef sieht Arbeitsplätze weiter in Gefahr

Daniel Zimmer war als Monopolkommissionschef aus Protest gegen die Ministererlaubnis im Fall Kaiser's Tengelmann zurückgetreten. Auch das Ergebnis der Schlichtung sieht er kritisch.

Rewe und Edeka stritten zuletzt vor allem darüber, welche Kaiser's-Tengelmann-Filialen in Berlin Edeka an Rewe weiterreichen soll. Ein Treffen am Montag blieb ohne greifbares Ergebnis, das nächste ist erst für Mittwoch geplant. Die Einigung hatte Hoffnungen geweckt, dass das nun bereits seit zwei Jahren andauernde Gerangel um die darbende Supermarktkette Kaiser's Tengelmann doch noch ein versöhnliches Ende findet.

Doch das Vorgehen von Rewe wirft nun Zweifel auf, ob es zu einer Rücknahme der Klage gegen die Ministererlaubnis bis zum 11. November kommen wird. „Die Verhandlungen mit Edeka über die Umsetzung der Schlichtung sind weiterhin herausfordernd mit unterschiedlichen Interessenlagen“, teilte ein Rewe-Sprecher am Dienstag mit. Rewe habe sich entschieden, den Antrag beim OLG Düsseldorf zu stellen, um den Fortgang des Verhandlungsprozesses zu ermöglichen. Das könne den Parteien weitere Zeit für eine Einigung geben.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×