Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.05.2013

16:52 Uhr

Millionen-Deal mit Staatsanwaltschaft

Kaufland zahlt wegen umstrittener Werkverträge

ExklusivZollbeamte durchsuchten Anfang 2011 Logistikzentren von Kaufland. Der SB-Warenhauskette wurden aus Sicht der Ermittler Scheinwerkverträge nachgewiesen. Jetzt hat sich Kaufland mit der Staatsanwaltschaft geeinigt.

Kaufland-Filiale in München: Die Lebensmittelkette überweist fünf Millionen Euro an die Staatskasse. picture alliance/dpa

Kaufland-Filiale in München: Die Lebensmittelkette überweist fünf Millionen Euro an die Staatskasse.

DüsseldorfEineinhalb Jahre nach der Großrazzia des Zolls in drei Logistikzentren der SB-Warenhauskette Kaufland haben sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Einzelhandelskonzern auf die Einstellung des Verfahrens gegen Zahlungen in Millionenhöhe geeinigt. Wie das Handelsblatt berichtet, hat sich Kaufland laut Staatsanwaltschaft verpflichtet, fünf Millionen Euro an die Staatskasse zu überweisen, eine Million Euro wird demnach als Ordnungsgeld beim Hauptzollamt fällig.

Diese Summe hat sich Kaufland Schätzungen der Staatsanwaltschaft zufolge durch illegale Werkverträge im Vergleich zu den höheren Tariflöhnen unzulässig gespart. Weitere drei Millionen Euro hat Kaufland bereits an Beiträgen an die Sozialversicherung zurücküberwiesen.

Die wertvollsten deutschen Einzelhandelsmarken (2013)

Rang 10

Douglas

Markenwert: 238 Millionen Dollar
im Vorjahr nicht in den Top 10

Rang 9

Netto

Markenwert: 262 Millionen Dollar
minus fünf Prozent gegenüber 2012

Rang 8

Obi

Markenwert: 283 Millionen Dollar
plus zwei Prozent gegenüber 2012

Rang 7

Rewe

Markenwert: 459 Millionen Dollar
plus 5 Prozent gegenüber 2012

Rang 6

dm

Markenwert: 485 Millionen Dollar
plus 19 Prozent gegenüber 2012

Rang 5

Kaufland

Markenwert: 551 Millionen Dollar
plus zwei Prozent gegenüber 2012

Rang 4

Media Markt

Markenwert: 1,3 Mrd. Dollar
minus drei Prozent gegenüber 2012

Rang 3

Edeka

Markenwert: 1,5 Mrd. Dollar
plus fünf Prozent gegenüber 2012

Rang 2

Lidl

Markenwert: 1,52 Mrd. Dollar
plus acht Prozent gegenüber 2012

Rang 1

Aldi

Markenwert: 2,9 Mrd. Dollar
minus sieben Prozent gegenüber 2012

Quelle

Interbrand, März 2013

Gegenstand der Ermittlungen war der Verdacht auf illegale Schein-Werkverträge in Logistikhallen der SB-Warenhauskette. Im Januar 2011 hatten über 450 Zollbeamte Logistikzentren, Büros und Privatwohnungen von Verantwortlichen der Handelskette sowie des Unternehmens Netto Marken-Discount durchsucht. „Dank der Vernehmungen von Lagerarbeitern und Verantwortlichen durch den Zoll konnten wir den Einsatz von Scheinwerkverträgen in einem Logistikzentrum weitestgehend nachweisen“, sagt Claudia Krauth, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart, dem Handelsblatt. Auf den Deal habe man sich geeinigt, da den verantwortlichen Managern ein Vorsatz nur schwer nachzuweisen sei, allenfalls eine geringe Schuld sei belegbar.

Kaufland betont, die Ermittlungen hätten keinen Anlass zur Klageerhebung gegeben. „Für die Vergangenheit ergaben sich dennoch Zweifelsfragen, ob gegen die Vorschriften des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes verstoßen wurde“, schreibt das Unternehmen in einer Stellungnahme. Da einerseits die Schuld der Verantwortlichen gering war und andererseits die Aufklärung einen unverhältnismäßig großen Aufwand mit sich gebracht hätte, sei das Ermittlungsverfahren eingestellt worden. „Kaufland leistet eine die möglichen Ausfälle abdeckende Zahlung an die Deutsche Rentenversicherung sowie eine Zahlung zur Abgeltung eines möglichen wirtschaftlichen Vorteils an die Staatskasse“, heißt es aus dem Unternehmen.

Während die Ermittlungen gegen Kaufland abgeschlossen sind, läuft das Verfahren gegen die Supermarktkette Netto noch. So muss sich nach einem Personalwechsel in Bamberg ein neuer Staatsanwalt zunächst in das Thema einarbeiten.

Von

bog

Kommentare (6)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

15.05.2013, 18:10 Uhr

Traurig nur das den eigentlichen Geschädigten nichts zugute kommt. Also hat der Staat an diesem Desaster auch noch verdient und hat wieder ein paar Millionen zum verschleudern und subventionieren.

fdik

15.05.2013, 18:27 Uhr

Wenn die Staatsanwälte bei Netto fertig sind, können sie gleich beim Daimler weiter machen: http://youtu.be/w37sGMB3pE0

Account gelöscht!

15.05.2013, 20:05 Uhr

Ganz genau. Wenn das in etwa der summe entspricht, die den Arbeitnehmern vorenthalten wurden, gehört das Geld jetzt an diese Menschen nachgezahlt und nicht in Schäubles Steuerkasse.

Aber auch kassiert der Staat von den Wehrlosen. Pfui Teufel!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×