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19.03.2012

20:20 Uhr

Nahverkehr

Bahn verliert Markenrecht am Wort „S-Bahn“

Auch Konkurrenten der Deutschen Bahn können Züge im Nahverkehr nun als „S-Bahn“ fahren lassen. Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke gelöscht, die der Staatskonzern eingetragen hatte.

Die Nutzung der Wortmarke S-Bahn steht nun allen Bahnen frei. ap

Die Nutzung der Wortmarke S-Bahn steht nun allen Bahnen frei.

Berlin/MünchenAuch Konkurrenten der Deutschen Bahn können Züge im Nahverkehr nun ungehindert als „S-Bahn“ fahren lassen. Das Bundespatentgericht in München hat die Wortmarke gelöscht, die der Staatskonzern eingetragen hatte. „Damit ist für den S-Bahn-Verkehr eine deutschlandweit einheitliche Produktbezeichnung möglich, was den Fahrgästen die Orientierung in fremden Regionen erleichtert“, teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr am Montag mit. Bislang wurden dafür Lizenzgebühren fällig. Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig war gegen das Bahn-Privileg vorgegangen, weil er den Wettbewerb auf der Schiene gefährdet sah.

Eine Bahnsprecherin bestätigte indirekt den Sachverhalt und wies darauf hin, dass die Nutzung der Wortmarke S-Bahn allen Bahnen frei stehe. Sie wies Vorwürfe zurück, die Deutsche Bahn wolle sich ein Monopol auf die Marke S-Bahn erhalten. Die DB habe gemeinsam mit der Bundesgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr einen Weg gefunden, der allen Unternehmen die Nutzung der Marke ermöglicht, ohne dass der Schutz der Marken dafür aufgehoben werden müsse. Bisher sei dafür seit 2010 lediglich eine symbolische Lizenzgebühr von 0,4 Cent pro gefahrenem Zugkilometer fällig gewesen.

Von

dpa

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