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19.01.2007

10:22 Uhr

Netzzustand „skandalös“

Güterbahnen klagen über Engpässe

VonEberhard Krummheuer

Der Schienengüterverkehr in Deutschland hat 2006 ein Rekordwachstum erreicht. Doch die weitere Expansion sei ernsthaft bedroht von den Kapazitäts- und Qualitätsmängeln im Schienennetz. Der Zustand der Netze sei skandalös, sagte der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Vorstandschef des Nahverkehrsunternehmens Hamburger Hochbahn, Günther Elste.

BERLIN. Die Verkehrsleistung stieg nach Verbandsangaben um über zehn Prozent, rund 340 Millionen Tonnen seien von den rund 150 in Deutschland operierenden Güterbahnen transportiert worden. Diese Steigerung ist laut Elste „seit Jahrzehnten ohne Beispiel“.

Doch vielfach habe die Infrastruktur ihre Grenzen erreicht. In den Seehäfen würden immer mehr Container angeliefert, ihr Abtransport über die Schiene ins europäische Hinterland gerate wegen der Engpässe im Schienennetz immer mehr ins Stocken, klagte Elste. Das werde immer mehr zu einem Problem für den Wirtschaftsstandort Deutschland. „Die Politik fordert, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, doch dann scheitert das an einer ausufernden Bürokratie bei der Vergabe der Mittel.“

Die Mitgliedsunternehmen, zu denen auch die Deutsche Bahn gehört, fordern mit wachsender Ungeduld umfassende Instandhaltungs- und Erneuerungsarbeiten. Eine alle zwei Jahre vom VDV initiierte Umfrage zu Anforderungen an das Schienennetz hatte kürzlich 197 Problemstellen bundesweit ermittelt. Die Güterbahnen kritisieren vor allem, dass die jährlich vom Bund zur Verfügung gestellten rund 2,5 Mrd. Euro für den Erhalt der Schieneninfrastruktur, die von der Deutsche-Bahn-Tochter DB Netz betrieben wird, in bürokratischen Abläufen festgehalten würden. Zwischen der Netz-Gesellschaft und der Aufsichtsbehörde Eisenbahn-Bundesamt (EBA) gebe es komplizierte Abstimmungsprozesse, sagte VDV-Geschäftsführer Martin Henke. So müsse die Behörde die Wirtschaftlichkeit jeder einzelnen Baumaßnahme überprüfen. Die Konsequenz sei, dass im Laufe eines Haushaltsjahres zunächst die Mittel für Großprojekte freigegeben würden, dann aber schon zu viel Zeit verstrichen sei, um viele kleinere Baumaßnahmen noch innerhalb des Jahres starten zu können – die Mittel flössen dann nach Jahresende an den Bund zurück.

Ein Sprecher der DB Netz erklärte auf die Vorwürfe des VDV, die Konzerntochter habe selbst in der Vergangenheit immer wieder auf Probleme mit dem Haushaltsrecht hingewiesen. Für 2006 sei es jedoch „mit allergrößten Anstrengungen“ gelungen, die Bundesmittel in einer „Punktlandung“ vollständig vor dem Jahreswechsel abzurufen. Insgesamt würden deshalb jetzt 3,1 Mrd. Euro in das Netz fließen.

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