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24.02.2015

20:20 Uhr

Niederlage für Nestlé

Gericht kippt Nespresso-Patent

Der Schweizer Konzern Nestlé hat vor dem Bundespatentgericht in München eine Niederlage erlitten, ein Patent wurde für nichtig erklärt. Für andere Hersteller von Kapselmaschinen ein Erfolg.

Im Kampf um den boomenden Markt für Kaffee-Kapseln hat der Nestlé-Konzern eine Niederlage erlitten. dapd

Nestlé unterliegt in Patentstreit

Im Kampf um den boomenden Markt für Kaffee-Kapseln hat der Nestlé-Konzern eine Niederlage erlitten.

Zürich/FrankfurtRückschlag für Nestlé im boomenden Geschäft mit Kaffee-Kapseln: Ein Münchner Gericht hat ein Patent für das Nespresso-Kaffeesystem des Schweizer Konzerns gekippt. Dabei ging es um eine Vorrichtung zum Auswurf der Kapseln aus der Kaffeemaschine.

„Das Patent wurde für nichtig erklärt“, teilte das Bundespatentgericht in München am Dienstag mit. Das Urteil erging bereits am 12. Februar. Geklagt hatte die Ethical Coffee Company aus der Schweiz. Sie wirft Nestlé vor, seine Kaffeemaschinen so verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin verklemmen.

Das Urteil gilt als Erfolg für Unternehmen, die sich einen Teil des rasant wachsenden Geschäfts mit portioniertem Kaffee sichern wollen. Die Marktforschungsfirma Euromonitor bezifferte das Marktvolumen für diese Produkte im Einzelhandel zuletzt mit 13 Milliarden Dollar und schätzt, dass der Umsatz dieses Jahr um 15 Prozent steigen wird. Der Kaffeemarkt insgesamt dürfte um nur sieben Prozent zulegen.

Nespresso hat sich zu einer der erfolgreichsten Nestlé-Marken entwickelt. Der Konzern setzte 2014 mit den vom Schauspieler George Clooney beworbenen kleinen Kaffeedöschen Analystenschätzungen zufolge mehr als vier Milliarden Franken um. Verschiedene Unternehmen haben Konkurrenz-Kapseln für das Nespresso-System auf den Markt gebracht und Nestlé ist in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelt.

Im Herbst hatten sich die Schweizer dem Druck der französischen Wettbewerbshüter gebeugt und zugesagt, es Mitbewerbern – auch außerhalb Frankreichs – leichter zu machen, mit Nespresso-Maschinen kompatible Kaffeekapseln herzustellen.

Ethical-Coffee-Chef Jean-Paul Gaillard sagte Reuters, er wolle in Schlüsselmärkten in Europa Schadenersatz von Nestlé fordern. Gaillard war früher Chef von Nespresso.

Von

rtr

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