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04.02.2016

14:36 Uhr

Puma klagt gegen Antidumpingzölle

Sportkonzern bekommt EU-Millionen zurück

VonJoachim Hofer

Puma wehrt sich erfolgreich gegen Antidumpingzölle auf Schuhimporte aus Fernost. Der Turnschuh-Hersteller könnte fünf Millionen Euro zurückerhalten. Ein Urteil gegen die Bürokratie, das die gesamte Branche freut.

Die Marke mit dem Raubtierlogo hat Anspruch auf die Rückerstattung von Antidumpingzöllen. dpa

Schuh von Puma

Die Marke mit dem Raubtierlogo hat Anspruch auf die Rückerstattung von Antidumpingzöllen.

MünchenVietnam, China, Indonesien: Die allermeisten Turnschuhe stammen aus Fernost. In Europa stehen kaum noch Schuhfabriken. Die Eigentümer der wenigen verbliebenen Werke haben aber einen guten Draht nach Brüssel, und so konnten sie jahrelang bei der EU Antidumpingzölle auf die Importware aus Asien durchsetzen.

Der fränkische Sportkonzern Puma kann sich jetzt allerdings 5,1 Millionen Euro zurückholen. Die Marke mit dem Raubtierlogo habe Anspruch auf die Rückerstattung, urteilte an diesem Donnerstag der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Die EU-Verordnung für die Einfuhr von Lederschuhen aus China und Vietnam sei teilweise ungültig, entschieden die Richter.

Noch stärker als Puma profitiert jedoch die Schuhmarke Clarks. Die Briten haben ebenfalls gegen die Verordnung geklagt und dürfen jetzt auf eine Erstattung von etwa 60 Millionen Euro hoffen.

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Die EU hatte in China und Vietnam stichprobenartig Firmen überprüft, ob die Waren unzulässig staatlich subventioniert werden. Diese Stichproben seien zwar grundsätzlich zulässig, um Dumping zu ermitteln, meinen die Luxemburger Juristen. Die Lieferanten von Puma und Clarks gehörten aber nicht zu der Stichprobe. Daraufhin beantragten die beiden Firmen eine individuelle Prüfung. Darüber habe die EU dann jedoch nicht entschieden. Deshalb sei die entsprechende Verordnung teilweise ungültig, heißt es in einer Mitteilung des Gerichtshofs.

Puma, aber auch große Konkurrenten wie Adidas und Nike kämpfen seit Jahren weltweit mit Einfuhrbeschränkungen. Die höchsten Hürden haben Argentinien und Brasilien. Dort betreiben die Sportmarken sogar eigene Fabriken, weil sich der Import nicht lohnt. Allerdings sind die lange nicht so effizient wie die riesigen Werke in Asien. Das sorgt für höhere Preise in den Läden.

Die Sportindustrie beklagt, dass für sie die weltweit höchsten Zölle und Abgaben gelten würden. Daher setzt sich Frank Dassler, der Präsident des Weltverbands der Sportartikelindustrie, schon lange für Freihandelsabkommen ein, etwa für TTIP zwischen Europa und Amerika. „Dann gäbe es nur noch einen Sicherheitsstandard, es würden die gleichen Prüfverfahren angewendet und insgesamt würden administrative Hürden und Einfuhrzölle abgeschafft.“

Um die vielfältigen Beschränkungen zu umgehen, tüfteln die Marken zudem an hochautomatisierten Fertigungen, die überall auf der Welt stehen können. Demnächst würde „wieder marktnäher produziert“, prognostiziert Dassler, der als Chefjurist in Diensten von Adidas steht. Dann müssten die Produkte nicht mehr „sechs Wochen im Container über die Weltmeere transportiert werden“, nur um anschließend beim Zoll festzusitzen.

In dem konkreten Fall ging es um einen Antidumpingzoll für Schuhe aus China von 16,5 Prozent beziehungsweise von zehn Prozent für Vietnam. Die entsprechende Verordnung hat die EU im Herbst 2006 erlassen, sie galt bis 2011. Im selben Jahr beantragte Puma beim Hauptzollamt in Nürnberg, 5,1 Millionen Euro zurück zu bekommen. Die Nürnberger lehnten den Antrag ab, daraufhin zog das börsennotierte Unternehmen vor das Finanzgericht in München. Die bayerischen Richter hatten Zweifel an der Verordnung und riefen daher den Europäischen Gerichtshof an. Der hat jetzt entschieden. Damit stehen die Chancen gut, dass Puma den Prozess in München für sich entscheiden kann.

In einer ersten Reaktion zeigten sich Industrievertreter zufrieden mit dem Urteil. „Die Entscheidung stellt klar, dass die Strafzölle durch die EU zu Unrecht verhängt wurden“, sagte Manfred Junkert, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Schuh- und Lederwarenindustrie. „Wir erwarten, dass die EU-Kommission die Strafzölle unverzüglich an die belasteten Unternehmen zurückzahlt.“

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