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27.06.2013

12:16 Uhr

Rhön-Hauptversammlung

B. Braun bekräftigt Pläne für Anfechtungsklage

Gegen einen Beschluss der Rhön-Klinikum-Hauptversammlung will B. Braun nun Klage erheben. Nach Ansicht des Medizintechnikkonzerns hat der Aufsichtsrat den Beschluss zur Änderung seiner Firmensatzung gezielt verfälscht.

Der Krankenhauskonzern Rhön-Klinikum hatte angekündigt, ungeachtet des Konflikts den Beschluss des Aktionärstreffens zur Änderung seiner Firmensatzung zum Eintrag ins Handelsregister anzumelden. dpa

Der Krankenhauskonzern Rhön-Klinikum hatte angekündigt, ungeachtet des Konflikts den Beschluss des Aktionärstreffens zur Änderung seiner Firmensatzung zum Eintrag ins Handelsregister anzumelden.

FrankfurtDer Medizintechnikkonzern B. Braun hat seine Pläne für eine Anfechtungsklage gegen einen umstrittenen Beschluss der Rhön-Klinikum-Hauptversammlung bekräftigt. B. Braun werde innerhalb der gesetzlichen Frist bis zum 12. Juli Klage erheben, teilte das nordhessische Unternehmen am späten Mittwochabend mit. Der Krankenhauskonzern Rhön-Klinikum hatte angekündigt, ungeachtet des Konflikts den Beschluss des Aktionärstreffens zur Änderung seiner Firmensatzung zum Eintrag ins Handelsregister anzumelden. Die Abänderung der Firmensatzung wird erst mit dem Eintrag ins Handelsregister wirksam.

Auf dem Rhön-Aktionärstreffen waren die Stimmen von B. Braun bei der entscheidenden Abstimmung über die Satzungsänderung nicht berücksichtigt worden. Dadurch wurde mit knapp ausreichender Stimmenzahl eine Klausel gekippt, die bei wichtigen Firmenentscheidungen bislang eine Zustimmungsquote von 90 Prozent vorsah. Mit dem Wegfall der 90-Prozent-Hürde wäre künftig eine Übernahme von Rhön leichter möglich. 2012 war der Übernahmeversuch von Fresenius noch an dieser Klausel gescheitert, weil sich B. Braun und der Klinikrivale Asklepios jeweils mit Aktienpaketen von rund fünf Prozent in Stellung gebracht hatten. B. Braun ist ein großer Zulieferer von Rhön. Das nordhessische Unternehmen hatte bei einer Übernahme von Rhön durch Fresenius den Verlust von Geschäften gefürchtet.

Nach Ansicht von B. Braun haben der Rhön-Aufsichtsrat und der Rhön-Vorstand das Beschlussergebnis "gezielt verfälscht", um die für Satzungsänderungen erforderliche Mehrheit von mehr als 90 Prozent zu bekommen. Rhön argumentiert dagegen, dass auf der Hauptversammlung der Stimmrechtsvertreter von B. Braun sich nicht korrekt legitimieren konnte.

Von

rtr

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