Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.05.2013

16:58 Uhr

Schokokuss-Formen

Streit um „Dickmann's dicke Eier“

Findige Tüftler haben dem Schokokuss ein neues Design verpasst. Er kommt - passend besonders in der Osterzeit - nun in Eierform daher. Prompt entflammt ein Rechtsstreit um das neue Outfit der Süßspeise.

Ach du dickes Ei: Eine Werbeagentur klagt gegen den Schaumkuss-Hersteller Dickmanns. Die Agentur habe die Idee vom Schaumkuss in Eierform bereits 2008 entwickelt. dpa

Ach du dickes Ei: Eine Werbeagentur klagt gegen den Schaumkuss-Hersteller Dickmanns. Die Agentur habe die Idee vom Schaumkuss in Eierform bereits 2008 entwickelt.

Düsseldorf
Rudi Linke ist empört. „Die Idee ist von vorne bis hinten geklaut. Diese Ungerechtigkeit bleibt“, schimpft der Werbefachmann aus Münster. Die drei Richterinnen in Saal 2.129 des Düsseldorfer Landgerichts blicken ihn verständnisvoll an. Vor ihnen stehen die Corpus Delicti - eine Reihe von eierförmigen Schokoküssen, wie sie vor einem Jahr vor Ostern als „Dickmann's dicke Eier“ in den Läden auftauchten.

Linkes Anwalt Jens Künzel beschwichtigt seinen Mandanten und erklärt: Designschutz sei nun mal kein Ideenschutz. Dabei hatte das Gericht Linkes schlanke Schokokuss-Eier soeben als schutzwürdige Schöpfung gelobt für die in die Jahre gekommene Süßigkeit, die bislang zylinderförmig daherkam. Nur kann sich Linke dafür nichts kaufen, denn gleichzeitig lehnten die Richterinnen es ab - zumindest vorläufig - Dickmann's dicke Eier als Plagiate aus den Regalen zu verbannen und Linke am bisherigen Geschäft zu beteiligen.

Der Werber und Produktdesigner hatte sein neues Ei-Design für Schokoküsse nämlich 2008 als Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, bevor er mit einer Hochglanz-Präsentation bei den Süßigkeiten-Herstellern vorstellig wurde, unter anderem auch beim Schokokuss-Platzhirschen Storck („Dickmann's“). Dort sei er vertröstet worden, berichtet Linke. Umso größer das Entsetzen, als ihn ein Geschäftspartner 2012 anrief: „Ich habe gerade unsere Idee im Laden gekauft.“

Linke verklagte Storck, doch das Landgericht folgt am Dienstag dem Grundprinzip im sogenannten Geschmacksmusterschutz: Nachahmen ist erlaubt, kopieren nicht. Bitter für Linke. Denn die „dicken Eier“ sind etwas dicker als seine drei geschützten Design-Entwürfe und haben eine Rille in Höhe der Waffel. Die Abweichungen seien im Gesamteindruck doch marginal, argumentiert sein Anwalt (Az.: 14c O171/12).

Und auf der Richterbank kommen tatsächlich Zweifel auf. Im direkten Vergleich sähen die Schokoküsse noch ähnlicher aus als auf den Fotos, räumt Richterin Johanna Brückner-Hofmann ein. Das Gericht zieht sich daraufhin sogar spontan - mitsamt den Schokoküssen - zur Beratung zurück.

Die Richterinnen kommen mit dem Vergleichsangebot zurück in den Saal, Linke wenigstens eine geringe Lizenzgebühr zukommen zu lassen. Doch das scheitert an der harten Haltung der Storck-Anwälte. „Das Oberlandesgericht kann das auch anders sehen“, mahnt Richterin Brückner-Hofmann. „Man kann trefflich darüber streiten.“ Das Gericht will seine Entscheidung am 27. Juni verkünden.

Von

dpa

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Syntheseclown

14.05.2013, 18:23 Uhr

Ich weiß nicht, aber ich glaube, für das Eierdesign gibt es schon einen Patenthalter. Der hat es allerdings nicht nötig, sich in die Niederungen des Musterschutzes zu begeben.

Account gelöscht!

27.06.2013, 21:20 Uhr

„Die Idee ist von vorne bis hinten geklaut. Diese Ungerechtigkeit bleibt“.
Verklagen jetzt die Hühner Linke und Storck wegen ihrer Plagiate? Das wäre nur konsequent. Denn das (Hühner)Ei ist das Original!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×