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30.09.2014

11:14 Uhr

Steuervergünstigungen

EU nimmt Apples Deal mit Irland unter die Lupe

Die Steuervergünstigungen für Apple in Irland werden von der EU geprüft. Sollte es sich um einen Verstoß gegen EU-Recht handeln, könnte Apple dazu gezwungen werden, Milliarden Dollar an gesparten Steuern zurückzuzahlen.

Ein Steuerdeal mit Irland könnte für Apple Folgen haben. AFP

Ein Steuerdeal mit Irland könnte für Apple Folgen haben.

BrüsselDie Steuervergünstigungen in Irland könnten Apple teuer zu stehen kommen. Der scheidende EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia teilte am Dienstag mit, dass die Regelungen von 1990 und 2007 nach vorläufiger Prüfung eine staatliche Beihilfe seien und als solche womöglich gegen das Binnenmarktrecht verstießen. Irland müsse nun Details dazu vorlegen. Sollte es sich um einen Verstoß gegen EU-Recht handeln, müsse der US-Technologiekonzern „unrechtmäßige Hilfen“ zurückerstatten. Wenn die Wettbewerbshüter zu diesem Ergebnis kommen, könnte Apple dazu gezwungen werden, Milliarden Dollar an gesparten Steuern zurückzuzahlen.

Irland lockt seit den 1960er Jahren US-Konzerne mit günstigen Steuersätzen, um attraktive Arbeitsplätze zu sichern. Dieses Vorgehen löste verstärkt Proteste aus, als das Euro-Mitglied 2010 mit einem internationalen Finanzhilfen vor der Pleite gerettet werden musste. Apple bestreitet eine Sonderbehandlung durch die Regierung in Dublin. Diese wiederum bestreitet, gegen europäische Subventionsvorgaben verstoßen zu haben.

Von

rtr

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