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23.03.2016

19:45 Uhr

Transdev

Nahverkehrskonzern will Deutsche Bahn verklagen

Transdev will die Deutsche Bahn auf Schadensersatz in Höhe eines sechsstelligen Betrages verklagen. Der französische Verkehrskonzern wirft dem Unternehmen vor, vertraglich vereinbarte Leistungen nicht zu erfüllen.

Die Schienennetzsparte der Bahn schließt in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus, für Schäden aufzukommen, die den Nahverkehrsbahnen etwa durch Verspätungen aufgrund von Mängeln an der Infrastruktur entstehen. dpa

Deutsche-Bahn-Güterzug

Die Schienennetzsparte der Bahn schließt in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus, für Schäden aufzukommen, die den Nahverkehrsbahnen etwa durch Verspätungen aufgrund von Mängeln an der Infrastruktur entstehen.

BerlinDer französische Nahverkehrskonzern Transdev wirft der Deutschen Bahn vor, vertraglich vereinbarte Leistungen nicht zu erfüllen – und verlangt deshalb Schadensersatz in Höhe eines sechsstelligen Euro-Betrages. Die Klage soll in der kommenden Woche beim Landgericht Augsburg eingereicht werden. „Es ist ein Fehler im System, dass DB Netz ihre vertraglich geschuldete Leistung einfach nicht erbringt und meint, dafür nicht schadensersatzpflichtig gemacht werden zu können“, sagte Transdev-Deutschland-Chef Christian Schreyer der „Wirtschaftswoche“ (Donnerstag).

Die Schienennetzsparte der Bahn schließe in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus, für Schäden aufzukommen, die den Nahverkehrsbahnen etwa durch Verspätungen aufgrund von Mängeln an der Infrastruktur entstehen. „Transdev strebt zur Frage, ob DB Netz haftbar gemacht werden kann, wenn vertraglich vereinbarte Leistungen nicht erbracht werden, ein gerichtliches Grundsatzurteil an“, teilte die deutsche Tochter des Konzerns am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Bundesländer, die den Personenverkehr auf der Schiene bestellen, legen den Nahverkehrsbahnen regelmäßig hohe Vertragsstrafen auf, wenn diese die vereinbarte Pünktlichkeit nicht erreichen.

Hier baut die Bahn 2016

Hamburg − Hannover

Von Mai bis Mitte Juli Weichen- und Gleiserneuerung. Umleitungen im Fernverkehr mit bis zu 30 Minuten längerer Fahrzeit, im Nahverkehr 15 Minuten.

Hannover – Göttingen

Von Mitte Juli bis Anfang September teilweise Totalsperrung und Umleitungen. 40 Minuten mehr Fahrzeit im Fernverkehr. Auch Nahverkehr betroffen.

Hannover – Kassel

Möglicherweise kurzfristig Austausch von Schotter. Zeitplan und Umfang möglicher Sperrungen will die Bahn „in Kürze“ bekannt geben.

Mannheim − Karlsruhe/Stuttgart

Längere Fahrtzeiten von fünf Minuten wegen eines Stellwerksbaus von Ende April bis Anfang September und Mitte November bis Dezember.

Münster – Osnabrück

Von Anfang August bis Anfang November teilweise Sperrungen und Umleitungen einzelner Fernzüge, 22 Minuten längere Fahrzeit.

Berlin − Elsterwerda − Dresden

Ab Anfang August sind Fernzüge wegen einer Umleitung 20 Minuten länger unterwegs. 75 Regionalzüge zwischen Flughafen Schönefeld und dem Süden Brandenburgs fallen pro Tag aus.

München − Salzburg/Kufstein

Teilausfälle Ende April und Anfang Mai sowie von August bis Oktober

Köln − Hagen

Längere Fahrzeiten im Fernverkehr wegen Umleitung über Düsseldorf ab Juli. Grund sind Gleiserneuerungen zwischen Solingen und Opladen.

Ulm − Augsburg

Von Ende Juli bis Mitte September Teilausfälle und längere Fahrtzeiten von 20 Minuten wegen Gleis- und Brückenarbeiten, im Nahverkehr 30 Minuten.

Die Bahn erklärte, die über die Medien angekündigte Klage rechtlich bewerten zu wollen, sobald sie dem Konzern vorliege. Schon jetzt stehe aber fest, dass es sich bei dem Vorwurf um einen Aspekt handele, „der sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen und Bestellerorganisation ergibt – nicht aber mit der Bahntochter DB Netz AG“, sagte ein Sprecher. Unabhängig davon leiste die DB Netz AG bereits heute bei Qualitätsproblemen einen finanziellen Ausgleich an die Eisenbahnverkehrsunternehmen. Umgekehrt zahlten die Nahverkehrsunternehmen an die DB Netz AG, wenn etwa durch Fahrzeugstörungen Verspätungen in das System getragen werden.

Von

dpa

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