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14.06.2017

15:42 Uhr

Vegane Produkte

„Pflanzenkäse“ darf nicht Käse heißen

Niederlage für Tofutown vor dem EuGH: Der deutsche Hersteller darf seine veganen Produkte nicht unter Namen wie „Pflanzenkäse“ oder „Tofubutter“ verkaufen. Es besteht Verwechslungsgefahr, meinen die Richter.

Urteil in Luxemburg

Veganer Käse darf nicht „Käse“ heißen

Urteil in Luxemburg: Veganer Käse darf nicht „Käse“ heißen

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LuxemburgRein pflanzliche Produkte dürfen dem höchsten Gericht der Europäischen Union zufolge nicht unter Bezeichnungen wie Milch oder Käse angeboten werden. Das gelte auch, wenn die Produkte durch klarstellende oder beschreibende Begriffe ergänzt würden, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch. Bezeichnungen wie Milch, Butter, Rahm, Käse oder Joghurt seien in der EU Produkten tierischen Ursprungs vorbehalten.

Auch durch Zusatzbegriffe könne eine Verwechslung durch den Verbraucher nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Ausnahmen gibt es in den EU-Regeln nur für wenige pflanzliche Produkte aus Frankreich und Großbritannien.

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Hintergrund ist eine Klage gegen das Unternehmen Tofutown aus Wiesbaum in der Eifel im Auftrag von Wettbewerbern. Tofutown stellt rein pflanzliche (vegane) und vegetarische Produkte her und vertreibt sie unter Namen wie „Veggie-Cheese“ oder „Cream“

„Der Verbraucher weiß, dass er eine pflanzliche Alternative zu einem klassischen Tierprodukt kauft, wenn das Produkt als „veggie“, vegetarisch, vegan oder pflanzlich gekennzeichnet ist oder direkt der Pflanzenname (Mandelmilch, Sojamilch etc.) vorangestellt ist“, meinte Tofutown-Anwalt Michael Beuger.

Die Richter hat das jedoch nicht überzeugt. Eine Verwechslungsgefahr für Verbraucher könne nicht ausgeschlossen werden, schrieben sie. Die EU-Regelungen seien sinnvoll: Sie schafften Klarheit und faire Bedingungen für Erzeuger, Händler sowie Verbraucher und stellten gleiche Qualitätsstandards sicher.

Allerdings gibt es Ausnahmen von der Regel – manche Pflanzenprodukte dürfen Milchbegriffe im Namen führen. Es geht dann um „Erzeugnisse, deren Art aufgrund ihrer traditionellen Verwendung genau bekannt ist“ oder bei denen „die Bezeichnungen eindeutig zur Beschreibung einer charakteristischen Eigenschaft verwandt werden“. Ein Beispiel: „Kokosmilch“. Was genau auf der Liste steht, variiert aber je nach Sprachraum. Tofu und Soja jedenfalls seien dort nicht aufgeführt, betonten die Richter.

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