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14.01.2004

07:27 Uhr

Von der Behörde zur AG: Visionen blieben unerfüllt

Der Erfolgsdruck wuchs wie im Dampfkessel

Aufbruchstimmung war angesagt: „Die Deutsche Bahn wird so attraktiv werden, dass es in wenigen Jahren heißt: Bahnfahren ist in.“ Heinz Dürr war es, der vor gut zehn Jahren mit diesen Worten in schier unerschütterlichem Optimismus die Weichen für ein verkehrspolitisches Jahrhundertwerk zu stellen trachtete – für die Bahnreform.

ek DÜSSELDORF. Nach vielen vergeblichen Ansätzen in den Jahren zuvor hatten sich Ende 1993 Bund und Länder in mühseligen Verhandlungen darauf verständigt, die Ära der Staatsbahn in Deutschland zu beenden.

Die Vorarbeiten dazu hatte ab 1989 eine „Regierungskommission Bundesbahn“ geleistet – unter der Führung des damaligen Preussag- Managers Günther Sassmannshausen. Zum Jahresbeginn 1994 wurde die Deutsche Bahn AG gegründet und ins Handelsregister Berlin- Charlottenburg eingetragen. Vorstandsvorsitzender wurde Heinz Dürr, zuvor schon in Personalunion Bundesbahn- und Reichsbahnchef. Sassmannshausen übernahm den Vorsitz im Aufsichtsrat.

Die im Bundestag mit breiter Mehrheit quer durch alle Parteien beschlossene Bahnreform war ein gesetzgeberischer Kraftakt. Neben dem Grundgesetz mussten vom Einkommenssteuergesetz bis zur Dampfkesselverordnung mehr als 130 Gesetze und Verordnungen für den Übergang der Staatseisenbahn in die privatwirtschaftliche Organisation geändert werden.

Einer der wesentlichen Punkte: Bundesbahn und Reichsbahn hatten als „Sondervermögen“ des Bundes hoheitliche Befugnisse gehabt. Doch die neue Bahn AG dagegen durfte beispielsweise weder Dienstherr für Beamte noch eigene Aufsicht für die bahntechnische Sicherheit sein. So entstand als Rest-Behörde das Bundeseisenbahnvermögen. Es fungiert nicht nur als Beamten-Arbeitgeber, sondern verwaltet die „Altschulden“ der Behördenbahnen und einen Teil der von der Bahn nicht benötigten Immobilien. Analog zum Luftfahrtbundesamt wurde das Eisenbahnbundesamt als Aufsichtsbehörde geschaffen.

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