Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.01.2007

20:44 Uhr

Affäre um deutsches Schmiergeld

Wer zahlte an Saddam?

Nachdem die Oberstaatsanwaltschaft Nürnberg bereits gegen Siemens und den Industriegasekonzern Linde wegen möglicher Schmiergeldzahlungen an das Regime von Saddam Hussein im Irak ermittelt, rückt ein weiteres deutsches Unternehmen ins Visier der Fahnder. Und das scheint erst der Anfang zu sein.

HB MÜNCHEN/ FRANKFURT. 63 weitere deutsche Unternehmen könnte es treffen. Neu im Fokus der Ermittler: das nordhessische Medizinunternehmen B. Braun Melsungen. Das Unternehmen bestätigte am Mittwochabend einen Vorabbericht des „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). Die Staatsanwaltschaft Frankfurt habe die Ermittlungen bereits im vergangenen Jahr aufgenommen.

Die Firma wies die Anschuldigungen zurück und erklärte, dass weder B. Braun Melsungen noch Tochtergesellschaften Zahlungen an das frühere irakische Regime oder dessen Mittelsmänner geleistet hätten. Das Unternehmen habe sich bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung eines Korruptionsberichts der Vereinten Nationen (UN) an die Staatsanwaltschaft in Kassel gewandt, um den Sachverhalt aufzuklären und Rufschäden abzuwenden. Bei der ermittelnden Staatsanwaltschaft in Frankfurt war am Mittwochabend niemand mehr zu erreichen.

Zuvor hatte der Nürnberger Oberstaatsanwalt Wolfgang Träg am Mittwoch einen Bericht der „Financial Times Deutschland“ bestätigt, wonach die Ermittlungen auf einen Bericht der Uno aus dem Jahr 2005 zurückgehen. In dem Uno-Bericht befinden sich der Zeitung zufolge Namen von 63 deutschen Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Uno-Hilfsprogramm im Irak Schmiergelder an den Ex-Diktator gezahlt haben sollen.

Vergangene Woche hieß es bereits von der Staatsanwaltschaft München, sie habe im gleichen Zusammenhang ein Ermittlungsverfahren gegen den Industriegasekonzern Linde eingeleitet. Die Nürnberger Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglicher Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz, erklärte der Behördensprecher. Es gehe um einen sechsstelligen Euro-Betrag, der möglicherweise an das einstige Regime des hingerichteten Diktators geflossen sei.

Siemens soll 1,6 Millionen Euro gezahlt haben

Neben dem Uno-Bericht stützten sich die Ermittlungen auch auf die Angaben eines arabischen Zeugen, zu dem der Staatsanwalt jedoch keine weiteren Angaben machen wollte. Es gebe noch keine namentlich Beschuldigten in dem Verfahren, fügte der Staatsanwalt hinzu. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stünden die drei Erlanger Siemens-Bereiche Medizin, Kraftwerke und Elektrizitätsversorgung.

Der Zeitung zufolge heißt es in dem Uno-Bericht, dass über Siemens-Auslandstöchter angeblich 1,6 Mill. Dollar illegal für Aufträge im Irak gezahlt worden sein sollen. Ein Siemenssprecher erklärte, der Konzern habe bereits im Zuge des Uno-Berichts interne Ermittlungen zu den Vorgängen eingeleitet: „Unsere Juristen kamen zu dem Ergebnis, dass es dabei strafrechtlich nichts zu beanstanden gab.“ Der Sprecher betonte, dass Siemens bereits im Zuge der Uno-Untersuchung von sich mit der Weltorganisation voll kooperiert habe. Auch der Nürnberger Staatsanwaltschaft habe Siemens eine entsprechende Bereitschaft signalisiert.

Der Münchner Elektrokonzern steht seit einer Großrazzia Mitte November im Mittelpunkt eines Schmiergeldskandals. Neben der Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt die Justiz in der Schweiz, Liechtenstein, Italien und mehreren anderen Ländern ermittelt wegen Untreue-, Geldwäsche- und Korruptionsverdachts gegen Siemens-Mitarbeiter.

Höhepunkt war die Festnahme von sechs amtierenden und ehemaligen Managern, die zwischenzeitlich gegen Auflagen wieder auf freien Fuß gesetzt wurden. Die Konzernspitze hatte Mitte Dezember eingeräumt, dass eine Gruppe von Siemens-Managern in der Telekommunikationssparte von 1999 bis 2006 dubiose Zahlungen über 420 Mill. Euro geleistet habe. Siemens hatte daraufhin seine Konzernbilanz nachträglich korrigieren müssen und einen unabhängigen US-Aufklärer mit eigenen Ermittlungen beauftragt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×