Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.11.2011

17:56 Uhr

Atomwende

Eon zieht vors Verfassungsgericht

Eon hat beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde eingereicht. Deutschlands größter Energiekonzern fordert darin einen Milliardenbetrag von der Bundesregierung. Dabei geht es nicht um die Rücknahme der Energiewende.

Eon zieht wegen der Energiewende vor das Bundesverfassungsgericht. dpa

Eon zieht wegen der Energiewende vor das Bundesverfassungsgericht.

DüsseldorfDer größte deutsche Atomkraftwerksbetreiber E.ON will mit Hilfe der Gerichte eine Milliardenentschädigung für den Atomausstieg kassieren. Der Konzern kündigte am Montag eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Dabei gehe es nicht um die Rücknahme der Atomwende, sagte ein Sprecher. „Es geht uns um den Eingriff in das vom Grundgesetz geschützte Eigentumsrecht, der aus unserer Sicht ohne entsprechende Entschädigung verfassungswidrig ist.“ E.ON habe den Schaden gegenüber der Bundesregierung beziffert. „Insgesamt reden wir über einen hohen einstelligen Milliardenbetrag.“

Die Düsseldorfer wollten die Klage noch im Laufe des Tages einreichen. Von der Bundesregierung war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor einem Jahr die AKW-Laufzeiten zunächst verlängert, nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima Mitte März jedoch eine Kehrtwende gemacht. Acht der 17 deutschen Meiler wurden stillgelegt. Der restlichen Meiler sollen bis Ende 2022 vom Netz gehen.

Die AKW-Betreiber fordern neben Schadenersatz für den Wertverlust der Anlagen auch eine Entschädigung für noch getätigte Investitionen, die nicht mehr zum Tragen kämen. So hätten sie noch Brennstäbe bestellt, die sie nicht mehr benötigten. Fest eingeplante Strommengen könnten sie nun nicht mehr produzieren. Bereits vorab an Kunden verkaufte Mengen der kommenden Jahre müssten sie teurer als geplant in anderen Kraftwerken produzieren oder auf dem Markt einkaufen.

Ein E.ON-Sprecher sagte, der Konzern rechne mit einer schnellen Entscheidung der Verfassungshüter in Karlsruhe. Der Versorger hoffe, dass die Richter noch im Laufe des kommenden Jahres einen Beschluss fällen. Das Gericht muss prüfen, ob die Novelle des Atomgesetzes verfassungskonform ist. Über den Schadenersatz selbst entscheiden die Richter nicht. Diesen müsste E.ON dann gegebenenfalls vor einem anderen Gericht durchsetzen.

Es ist wahrscheinlich, dass die übrigen AKW-Betreiber ebenfalls vor Gericht ziehen werden. RWE bekräftigte, dass es viele gute Gründe für eine Verfassungsbeschwerde gebe. Eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen worden. „Wir prüfen grundsätzlich die Möglichkeit einer Klage. Ob es dazu kommt, ist offen“, sagte ein EnBW -Sprecher. Vattenfall äußerte sich ähnlich. Der schwedische Konzern erwarte von der Bundesregierung eine faire Kompensation.

Von

rtr

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Gast

14.11.2011, 17:32 Uhr

Wieder mal typisch, dass man sich auf Nebenkriegsschauplätzen kloppt, und dabei noch betont, es gehe nicht "um die Rücknahme der Energiwende" - was soll denn da zurückgenommen werden? Erstens ist diese "Wende" erst geplant, zweitens zeigt sich schon jetzt, dass sie so nicht funktioniert, und drittens ist es bedauerlich, dass nicht einmal mehr ein Großunternehmen die Stirn hat, unseren Polit-clowns die Wahrheit ins Gesicht zu sagen, nämlich "Eure Wende ist mittlerweile eine globale Lachnummer, deshalb: Tschüss Deutschland"

Mazi

14.11.2011, 18:41 Uhr

Das wird wohl der Preis für Merkels "umsichtige" Politik. Dem Schaden wird sie sich wohl zuschreiben müssen. Aber was sind das gegen die hunderte von Milliarden für die Banken.

Unverschaemt

14.11.2011, 18:44 Uhr

EON, RWE, Vattenfall, wenn man mit dem operativen Geschäft nicht mehr klar kommt, dann versucht man es eben auf andere Weise. Nun wollen sie uns so aussaugen.
Zeigt denen das die Zeiten des Oligopols vorbei sind und geht zu Euren Stadtwerken. Diese Konzernzecken gehören ausgetrocknet.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×