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01.06.2011

07:02 Uhr

Ausstieg aus Kernenergie

Atomindustrie geht zum Angriff über

Erst kündigt Eon eine Klage gegen die Brennelementesteuer an, nun geht RWE-Chef Großmann in den Medien in die Offensive. Die Atomindustrie wehrt sich gegen den Ausstieg - und die Bundesregierung reagiert.

Oettinger: Deutsches Atom-Endlager finden!

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München/BerlinDie Stromkonzerne gehen auf Konfrontationskurs zum schwarz-gelben Atomausstieg. Der Energiekonzern Eon will gegen die Brennelementesteuer klagen - und nun geht auch noch RWE-Chef Jürgen Großmann in die Offensive. In der "Bild"-Zeitung kritisiert Großmann den Atomausstieg der schwarz-gelben Bundesregierung und warnt vor den Folgen. „Wir machen Experimente mit der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft - mit ungewissem Ausgang“, sagte Großmann dem Blatt. Darüber mache nicht nur er sich Sorgen. Atomstrom werde weiter gebraucht, um die Versorgung sicherzustellen. „Dieser stammt dann nur nicht aus deutschen Kernkraftwerken“, so der RWE-Chef weiter.

Zuvor hatte Eon seine Klage mit Vermögensschäden in Milliardenhöhe begründet, die mit dem früheren Ausstieg aus der Kernenergie verbunden seien. Schon aus aktienrechtlichen Gründen und zum Schutze seiner über 500.000 Kleinanleger dürfe Eon das nicht hinnehmen, hieß es. Auch RWE droht mit juristischen Schritten. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) reagiert offiziell noch gelassen. „Die Gesetzesbegründung zur Brennstoffsteuer bezieht sich ausdrücklich nicht auf das Thema Laufzeitverlängerung“, sagte der FDP-Vorsitzende der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Doch gleichzeitig will die Bundesregierung im Streit um den Atomausstieg den Energiekonzernen nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ weiter entgegenkommen als bislang bekannt. Anders als zuletzt verlautbart sollten die AKW-Betreiber auch die Stromkontingente der sieben vom sofortigen Aus betroffenen Altmeiler auf jüngere Kraftwerke übertragen dürfen, berichtet das Blatt unter Berufung auf den Entwurf für die Novelle des Atomgesetzes.

Ursprünglich war eine solche Regelung nur für die Strommengen des stillgelegten Reaktors Mülheim-Kärlich sowie des Pannenmeilers Krümmel vorgesehen. Nach Berechnungen des Öko-Instituts dürften damit alle verbleibenden neun Kernkraftwerke binnen eines Jahres, nämlich zwischen 2021 und 2022 vom Netz gehen, heißt es in dem Bericht. Die Grünen kritisierten dies scharf. Der Atomausstieg entpuppe sich als „Laufzeitgarantie für Atomkraftwerke“, sagte Fraktionschef Jürgen Trittin der Zeitung. „Der Kampf um den endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft wird damit nur vertagt.“

Die Klage Eons gegen die Brennelementesteuer war indes erwartet worden, weil Schwarz-Gelb trotz des geplanten Atomausstiegs bis 2022 an der Abgabe festhält. „Ich gehe davon aus, dass durch die politisch gewollten Laufzeitverkürzungen und die endgültige Stilllegung von Anlagen ein Schaden in zweistelliger Milliardenhöhe entsteht“, sagte Eon-Chef Johannes Teyssen der „FAZ“. Es könne nicht sein, dass die Eigentümer von Eon mit ihrem Vermögen für die politischen Entscheidungen geradestehen sollten.

Kommentare (6)

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KSch

01.06.2011, 07:20 Uhr

Grossmann: "Wir machen Experimente mit der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft"

Klar, da machen wir doch vieeeel lieber Experimente mit dem Leben künftiger Generationen.

rollin

01.06.2011, 07:49 Uhr

Ich frage mich wie sich ein RWE Marketingchef fühlen muss, wenn alle Arbeit in die "VoRWEggehen Kampagne" permanent vom eingenen Vorsitzenden nachhaltig aufs brutalste torpediert wird. Na ja, irgendwann werden sich das auch die Aktionäre Fragen, wieso sie hier das Geld so sinnlos verbrennen.

tbhomy

01.06.2011, 08:32 Uhr

Na dann gibt es vielleicht bald Arbeit für die Bürgerlobby: Zukünftige Generationen in Sicherheit wiegen, wird dann nur noch über Boykott bestimmter Anbieter gehen. Das Volk hat die Macht, denn ohne Abnehmer sehen die Pro-Atom-Unternehmen ganz schnell furchtbar alt aus...

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